Seit Wochen geistert ein Gespenst im rechten Lager herum, das gerne Porsche fährt: Ulf Poschardt. Nun traut er sich endlich aus der Reserve und macht klar, worum es ihm geht. Schon seit einiger Zeit kokettiert er mit der Pose des unerschrockenen bürgerlichen Liberalen, der als „einer der wenigen Journalisten“ kein grundsätzliches Problem damit hat, wenn die AfD Verantwortung übernimmt. Für Mainstream-Redaktionen ist das Schock genug: Kaum jemand aus einem so großen Medienhaus wie der Welt hat sich so offen mit der AfD auseinandergesetzt, ohne auf die typischen Satzbausteine und Wörter wie „Brandmauer“ und Distanzierungen zurückzugreifen. Nun zeigt sich aber, unter welchen Bedingungen Poschardt das tut: Er will die Rechte, die AfD und ihre verschiedenen Strömungen nicht verstehen und erklären, sondern spalten.
Das siebenminütige Video beginnt mit einer Diagnose, die nach einer fundierten Analyse und ehrlichem Maklertum klingt. Laut Poschardt sei die AfD „eigentlich zwei Parteien“. Die eine müsse darum kämpfen, „dass die Verrückten in der Partei nicht das Ruder übernehmen“, die andere pflege „ganz schön viele linke Talking Points“. Doch nach wenigen Minuten ist aus der Beschreibung eine Vorschrift geworden: Poschardt erklärt, wer vernünftig ist und wer irre, mit wem man reden soll und was man ablegen muss, um mitspielen zu dürfen. Der Inhalt bleibt derselbe wie bei den anderen AfD-Kritikern und Erklärern. Poschardt belehrt. Aber er tut dies in einer anderen, beinahe überzeugenden Form, anders als andere Beobachter wie Albrecht von Lucke et al. Er kommt nicht als moralisierender Pfaffe, sondern als ehrlicher Missionar daher.
Bemerkenswert ist, dass er den Widerspruch vonseiten der AfD oder rechter Stimmen gleich einkalkuliert. Er wisse, dass er auf dieses Video „wieder Hunderte Nachrichten“ erhalten werde. In der AfD-Community sei durch Jahre der Repression „eine komplette Verbitterung“ entstanden, die Reaktionen seien „sektenähnlich“. Wer ihm widerspricht, ist damit vorab einsortiert – als Beleg für die Diagnose, die dann an Legitimität und Qualität verlöre. Wer spricht schon gerne mit Sektenanhängern? Diese sind argumentativ und intellektuell nicht zufriedenstellend, so Poschardt nur unausgesprochen andeutend. Man sollte ihm diesen Gefallen nicht tun. Es lohnt sich vielmehr, Poschardt beim Wort zu nehmen und seine Vorschläge Satz für Satz zu lesen, denn selten hat jemand aus dem bürgerlichen Lager so offen ausgesprochen, was dieses Lager von der AfD will.
Vernünftige und Irre
Poschardts Ordnung ist schlicht. Einerseits stehen die „vernünftigen Nationalkonservativen“, andererseits „die Irren“. Wer zu welcher Gruppe gehört, verrät er jedoch nur teilweise. Beim Namen nennt er den AfD-Co-Chef Tino Chrupalla: Man müsse „schon eine richtig ideologisch verfärbte oder aber vollkommen kaputte Weltanschauung haben“ und Chrupalla stehe „exemplarisch dafür“. Die außenpolitischen Schuhe seien ihm „vielleicht ein bisschen zu groß“. Höcke taucht als Machtfrage auf: Wer setzt sich durch, „Höcke oder Weidel“? Den Rest darf sich das Publikum selbst zusammenreimen. Als Anschauungsmaterial dient der zerstrittene Landesverband Nordrhein-Westfalen, der zeige, „wie kaputt diese Partei zwischen diesen beiden Flügeln ist“ – schlimmer noch als einst bei den Grünen mit Fundis und Realos.
Auf der anderen Seite stehen die Hoffnungsträger. Beatrix von Storch gilt ihm als „eher vernünftig“. Ulrich Siegmund wird für seinen „fantastischen“ Social-Media-Wahlkampf und seine Kommunikation gelobt. Doch das Lob hat einen Preis, wie Poschardt direkt hinterherschiebt. Es gibt beim freiesten Mitarbeiter der Welt nur Zuckerbrot mit der Peitsche: Wenn Siegmund wirklich Ministerpräsident werden wolle, müsse er sich auf Bundesebene einbringen, „um diese Partei in die Klärung zu zwingen“. Klärung heißt hier: Trennung. Die Appelle, die man bei Poschardt zwischen den Zeilen vermuten würde, spricht Siegmund ganz offen aus. An die Union gerichtet sagt er: „Ich verstehe auch nicht, warum die Union nicht auf die vernünftigen Nationalkonservativen in der Partei zugeht.“ Und an die AfD: „Und gleichzeitig muss sich der vernünftige Teil fragen: Wie kann es eigentlich weitergehen mit den Irren?“ Er wirft beiden Seiten vor, die Hand nicht auszustrecken und sich nicht zu trennen. Beide Appelle zielen auf dasselbe ab.
In Die Partei und ihr Vorfeld beschreibt FREILICH-Autor Benedikt Kaiser zwei Taktiken, mit denen das Establishment einer aufstrebenden rechten Partei begegnet: Spaltung und Integration von Überläufern. Das Muster ist kurz zusammengefasst: Wer sich darauf einlässt, wird zur Beute und am Ende domestiziert. Kaiser unterscheidet dabei zwischen angepassten und organischen Politikern. Poschardt liefert nun den publizistischen Teil dieser Strategie; er tauft die Angepassten auf den Namen „vernünftig“, erklärt die anderen für irre und bietet den einen eine Perspektive an, die er den anderen verweigert.
Der Westen als Eintrittskarte
Was macht aus Poschardts Sicht einen Nationalkonservativen vernünftig? Er sagt es ohne Umschweife. Entscheidend sei die „Verankerung im Westen“ und die Idee, „dass man den Westen als die wesentliche Identitätsklammer für wertvoll halten muss und nicht irgendwelche nationalen Befindlichkeiten“. Dies sei von zentraler Bedeutung. Man muss diesen Satz zweimal lesen. Poschardt verlangt von einer Partei, die sich „Alternative für Deutschland“ nennt, dass sie die Nation als Bezugspunkt aufgibt. Sie soll sie nicht ergänzen oder abwägen, sondern ersetzen und die prodeutsche Position soll einer westlich-transatlantischen weichen. Das ist keine Detailfrage der Außenpolitik, sondern die Frage, wofür diese Partei überhaupt da ist – das geht an die Quintessenz der AfD.
Gleich darauf folgt der aufschlussreichste Moment des gesamten Videos. Wenn es um nationale Identität geht, kann man „weder Israel noch der Ukraine irgendetwas erklären“. Denn wenn es zwei Länder gebe, „die für ihre nationale Identität kämpfen, dann sind es diese beiden Länder“. Wer den Patriotismus der Ukrainer „einfach hängen lässt“, könne kein Patriot sein. Poschardt gesteht also sowohl Israel als auch der Ukraine zu, für ihre nationale Identität zu kämpfen. Bei den Deutschen wird daraus „Befindlichkeit“. Für ihn ist die Übernahme ausländischer patriotischer Begeisterung und Fremdnationalismus ein Maßstab, an dem sich die AfD messen lassen soll. Der eigene Patriotismus ist für ihn jedoch ein Hindernis auf dem Weg in die Regierung. Die eigene nationale Identität ist für Poschardt etwas, das andere Völker haben dürfen – die Deutschen sollen sich mit dem Westen begnügen und als erstes universales Volk in die Geschichte eingehen.
Dieser Widerspruch ist nicht neu, sondern begleitet die Bundesrepublik seit ihrer Gründung. In Rückruf in die Geschichte beschreibt Karlheinz Weißmann, wie sich deutsche nationale Ziele und transatlantische Pflichten immer wieder als unvereinbar erwiesen haben. In Nation erinnert er daran, dass bereits Adenauers Westbindung den Preis der Teilung des Landes hatte. Zudem deutet er die Rückkehr des Nationalen seit der Jahrtausendwende als Reaktion auf einen ausgreifenden Universalismus. Poschardts „Identitätsklammer Westen“ ist genau dieser Universalismus, der hier jedoch das Etikett der Realpolitik trägt.
Um das zu erkennen, muss man Chrupallas neutralen Russlandkurs und seine pro-deutsche Position bezüglich des Ukrainekrieges nicht teilen. Die Frage ist nicht, ob man seine Sympathien eher in Moskau oder in Washington verortet, sondern ob deutsche Interessen der Maßstab bleiben. Pro-deutsch zu sein, heißt nicht, prorussisch zu sein. Es heißt aber auch nicht, transatlantisch auf Ansage zu sein.
Die soziale Frage ist nicht links
Der zweite Teil des Eintrittspreises betrifft den Sozialstaat. Poschardt nimmt die AfD hier „weniger als eine rechte, sondern als eine linke Partei wahr, die im Grunde linke sozialdemokratische Ideen mit völkischem Ressentiment verbindet“. Dies sei „so ziemlich das Dümmste aus beiden Welten“. Selbst die „eher vernünftige“ Frau von Storch „eiert“ in seinen Augen „bemerkenswert herum“, wenn man sie nach der Rente mit 63 fragt. Wer in Poschardts Koordinatensystem rechts stehen will, muss die soziale Frage den Linken überlassen und sich stattdessen mit dem Denken über eine faire Gesellschaft und Marktwirtschaft befassen. Was er stattdessen erwartet, nennt er euphemistisch „Ordnungspolitik“, wobei er indirekt an deutschen Ordoliberalen wie Röpke oder Eucken erinnert und damit eine falsche Fährte legt. Denn Poschardt ist begeistert von dem pseudo-libertären Milei, von dem sich libertäre Koryphäen wie Hans-Hermann Hoppe längst distanziert haben. Milei könnte nicht weiter von der Idee der Ordnungspolitik oder Sozialmarktwirtschaft entfernt sein. Mit Milei weiß man, wohin Poschardt will: Damit ist ein wirtschaftliches Programm gemeint, wie es teilweise von der AfD vertreten wird und wie es sich FDP-Fans oder Libertäre wünschen. Das ist keine überraschende Neigung: Der linksliberale Albrecht von Lucke zählte Poschardt 2023 in den Blättern gemeinsam mit Mathias Döpfner zu den publizistischen Stützen eines FDP-Kurses, der Freiheit vor allem als Freiheit gegen den Staat versteht. Nun soll dasselbe Programm von der AfD übernommen werden, nur mit strengerem Akzent.
Über die Rente mit 63 lässt sich streiten, auch innerhalb der Rechten und innerhalb der Partei sowie deren Vorfeldorganisationen. Aber Poschardt streitet nicht, er schließt in gönnerhafter Pose aus und will die bösen Kinder von den lieben trennen. Dabei unterschlägt er – ob wissentlich oder unwissentlich –, dass die soziale Frage nie ein linkes Monopol war und ist. Die konservative Sozialpolitik des 19. Jahrhunderts entstand aus der Einsicht heraus, dass der Staat die Zerreißkräfte des modernen Kapitalismus bändigen muss. Ausgerechnet ein Preuße, Lorenz von Stein, entwarf Mitte des 19. Jahrhunderts das Bild eines sozialen Königtums, das über den Interessen steht. Der Ökonom Adolf Wagner und Bismarck setzten auf Sozialpolitik, um die Arbeiter an Staat und Nation zu binden. Diese Tradition ist bis heute nicht abgebrochen und die Bundesrepublik ist ohne sie nicht zu verstehen. Der Wirtschaftshistoriker Werner Abelshauser beschreibt das deutsche (Erfolgs)Modell dementsprechend als historischen Kompromiss aus sozialkonservativem Wohlfahrtsstaat, sozialdemokratischem Reformwillen und christlicher Soziallehre; Benedikt Kaiser hat mit dem Buch Solidarischer Patriotismus dieser Tradition ein ganzes Werk gewidmet. Apropos Rente: Von großer Bedeutung ist auch die Rentenreform von 1957, mit der die Bundesrepublik von der Zuschuss- zur Ersatzrente überging. Sie war kein Werk von Sozialisten, sondern der Adenauer-Republik; sie wurde vom Bundeskanzler Adenauer vorangetrieben, während sie vom Wirtschaftsminister Erhard abgelehnt wurde. Wer das als links bezeichnet, erklärt die halbe Geschichte der Union für sozialdemokratisch.
Vor allem aber verkennt Poschardt den Zusammenhang zwischen Nationalem und Sozialem. Der Philosoph Kurt Hübner hat in seinem Werk Das Nationale aufgezeigt, dass Solidarität nicht aus Arbeitsteilung und Marktbeziehungen entsteht, sondern aus nationaler Identifikation. Wer füreinander einstehen soll, muss wissen, wer „wir“ sind. Benedikt Kaiser hat dies für FREILICH auf die Formel gebracht: Der Konservatismus der Zukunft werde solidarisch, patriotisch und europäisch sein. Die Verbindung von Nation und sozialer Frage ist also keine Verbindung des Dümmsten aus zwei Welten, sondern der Kern einer rechten Politik, die mehr will als Steuersenkungen. Dass Poschardt das nationale Moment am Ende auf die Formel „Jemand hat eine andere Hautfarbe, also mögen wir ihn nicht“ verkürzt, ist bezeichnend. Wer die Gegenseite karikiert, muss sich mit ihren Argumenten nicht befassen.
Das Vorbild mit dem Haken
Poschardt nennt auch seine anderen Vorbilder. Wer keine „Melonisierung“ wolle und „Le Pens Weg in die Mitte“ für „schlimm, schlimm, schlimm“ halte, weil er lieber Éric Zemmour feiere, dem könne man „nur viel Glück auf dieser Reise wünschen“. Das sei „realpolitisch richtig stoßdumm“. Was Melonisierung bedeutet, ist schnell erklärt: Meloni ist eine Politikerin, die gesellschaftspolitisch dezidiert konservativ auftritt, in der Außenpolitik jedoch fest an der Seite der NATO und der Ukraine steht – die Bedingung für ihre Akzeptanz ist, dass sie den außen- und sozialpolitischen Kurs mitträgt. Ein Gegenbeispiel ist Haider im Jahr 2000. Sowohl Meloni als auch Haiders FPÖ standen rechts, akzeptiert wurde aber nur Meloni. Folgt man dieser Lesart, macht es keinen Unterschied, wie konservativ jemand auftritt, sondern ob er in Außen- und Sozialpolitik den vorgegebenen Kurs mitgeht. Und es sind exakt die beiden Bedingungen, die Poschardt der AfD stellt: Westen statt Nation, neoliberale „Ordnungspolitik“ statt sozialer Frage. „Melonisierung“ ist keine Strategie zur Macht, sondern ein Katalog von Aufnahmebedingungen, um von Döpfner und Poschardt endlich einen Anruf zu erhalten.
Noch aufschlussreicher ist das zweite Vorbild. Die linken Journalisten Benoît Breville, Serge Halimi und Pierre Rimbert haben 2024 in Le Monde diplomatique detailliert nachgezeichnet, wie der Rassemblement National zur wichtigsten Partei Frankreichs wurde. Jean-Marie Le Pen war zunächst neoliberal, ehe er nach der neoliberalen Wende auf eine antiglobalistische und soziale Politik umschwenkte. Damit gewann seine Partei Wähler, die sich sozial vom Links-Mitte-Block nicht mehr vertreten fühlten .Und vom Widerstand gegen Macrons liberale Rentenreform profitierte 2023 hauptsächlich seine Tochter Marine Le Pen. Aufgrund der Stimmen der „classes populaires”, also der Schichten zwischen Prekariat und Oberschicht, könnte sie möglicherweise nächstes Jahr die Präsidentschaftswahlen gewinnen.
Das ist derselbe Vorwurf, den Poschardt heute witzigerweise gegen die AfD erhebt, aber: Der Weg, den er als Vorbild preist, ist genau der Weg, den er nun der AfD verbietet oder verbieten will, und dabei ignoriert er die Tatsache, dass der RN zur stärksten Kraft wurde, und zwar nicht trotz, sondern gerade wegen seines sozialen Kurses. Wer Le Pen lobt und zugleich die Rente mit 63 verhöhnt, hat sie entweder nicht verstanden – oder er meint mit „Mitte“ etwas anderes als Wählerstimmen. Offenbar ist die Mitte gemeint, die über Koalitionen entscheidet, nicht die, die an der Wahlurne steht.
Die Brandmauer wandert
Man könnte Poschardts Video als Beitrag zum Abbau der Brandmauer interpretieren. Das ist es auch – allerdings nur zur Hälfte. Zwischen der Union und den „vernünftigen“ Teilen der AfD trägt er sie ab. Zugleich zieht er sie an anderer Stelle neu hoch: zwischen der Partei und ihrem Vorfeld sowie mitten durch die Partei selbst. Die „AfD-Community“ mit ihren „sektenähnlichen Reaktionen“, die „völkischen Denker am rechten Rand“, die „Träumer“, die Zemmour feiern – das ist das publizistische und metapolitische Umfeld, ohne das die AfD nie dort angekommen wäre, wo sie heute steht. Um wieder auf Kaiser zurückzugreifen: Jede Partei hat ein solches Vorfeld – die SPD die Gewerkschaften, die Grünen die NGOs, die Christdemokraten die Kirchen und die FDP die Unternehmerverbände. Nur der AfD soll ihres abhandenkommen. Das Ziel dürfe nicht sein, eine bessere CDU zu werden, sondern eine Alternative zum Ganzen, so Kaiser.
Anlässlich des zehnjährigen Bestehens der Partei hat Erik Lehnert in der Sezession daran erinnert, dass die AfD ursprünglich als Korrektiv zu CDU und FDP gegründet wurde. Seine damals gestellte Frage ist heute noch interessant: Tritt die AfD der „Beutegemeinschaft“ bei? Poschardt beantwortet sie für den „vernünftigen“ Teil mit einem freundlichen Ja und hält die Tür schon einmal auf. Wohin die Spaltung einer erfolgreichen rechten Partei führen kann, ist in Österreich zu sehen. Das Alpenland ist strukturell rechts; erst eine gespaltene FPÖ (Haider-Austritt usw.) hat deren Dominanz verhindert. Wenn man also heute zur „Klärung“ aufruft, sollte man diese Entwicklungen kennen.
Auch die AfD hat ihre Erfahrungen gemacht. Bernd Lucke und Frauke Petry traten einst ebenfalls als die Vernünftigen auf. Beide haben die Zustimmung zu ihrem Kurs mit der Zustimmung zu ihrer Person verwechselt; was aus ihnen geworden ist, muss man in der Partei niemandem erklären. Natürlich ist der Riss, den Poschardt beschreibt, real: Der Streit in Nordrhein-Westfalen ist real und auch innerhalb der Rechten wird über den Kurs der Partei gestritten. Wer jedoch einen Riss beschreibt, um Partei zu ergreifen, und beiden Seiten sagt, was sie zu tun haben, beschreibt nicht. Er treibt einen Keil.
Der Ritterschlag
Kurz gesagt liefert Poschardt eine Anleitung dafür, was seine Fans innerhalb der AfD unternehmen sollen. Von diesen gibt es leider ziemlich viele und manche sehen sich bereits im Ministersessel sitzen. Sie sollen sich von den „Irren“ trennen, den Westen an die Stelle der Nation setzen, die soziale Frage den Linken überlassen und das Vorfeld abschütteln. Erst dann dürfen sie auf den Sesseln Platz nehmen, die man ihnen in Aussicht stellt. Seine Fans werden das natürlich als Ritterschlag verstehen. Schließlich kann man es kaum erwarten, endlich „anzukommen“. Doch man sollte genau hinsehen, wo man dabei ankommt. Am Ende des von Poschardt beschriebenen Weges stünde keine Alternative für Deutschland mehr, sondern eine neue Union – eine, die sich von der alten vorwiegend dadurch unterscheiden würde, dass sie später gekommen wäre. Die Brandmauer wäre dann nicht gefallen. Sie stünde nur woanders: nicht mehr zwischen Union und AfD, sondern zwischen der AfD und allem, wofür sie einmal angetreten ist.
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