Linz. – Im Jahr 2025 wurden in Oberösterreich insgesamt 590 Kürzungen bei der Sozialhilfe verhängt, da die Betroffenen als nicht ausreichend arbeitsbereit eingestuft wurden. Diese Maßnahmen entsprechen im Durchschnitt rund elf Sanktionen pro Woche und sind Teil eines strengen Kontrollsystems im Bundesland.
Striktes Sanktionssystem im Fokus
Der freiheitliche Klubobmann Thomas Dim sieht in diesen Zahlen eine Bestätigung für den eingeschlagenen Kurs. „590 Kürzungen der Sozialhilfe wegen mangelnder Vermittelbarkeit der Arbeitskraft im Jahr 2025 bestätigen klar den oberösterreichischen Weg. Sozialhilfe ist Hilfe zur Selbsthilfe, kein Dauerzustand“, so der Freiheitliche. Wer arbeitsfähig sei und sich bewusst dem Arbeitsmarkt entziehe, müsse demnach mit „spürbaren Konsequenzen“ rechnen. Seiner Einschätzung nach sind klare Regeln und konsequente Kontrollen notwendig, um das System aufrechtzuerhalten.
Kombination aus Kontrolle und Unterstützung
Das bestehende Modell in Oberösterreich basiert auf abgestuften Sanktionen sowie einem verpflichtenden Case-Management. Ziel ist es laut FPÖ einerseits, Missbrauch einzudämmen, und andererseits, tatsächlich Bedürftigen gezielt Unterstützung zu bieten. Die Entwicklungen in Oberösterreich werden auch im Hinblick auf mögliche bundesweite Änderungen diskutiert. Aus Sicht der Freiheitlichen könnte das Modell als Orientierung dienen.
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