Landtagswahl in Niederösterreich:
Nach Twitter-Sperrungen

EU droht Elon Musk mit Sanktionen

Nachdem die Social-Media-Plattform einige Journalisten für sieben Tage sperrte, hat die EU-Kommissionsvize Vera Jourova Twitter langfristig mit Sanktionen gedroht.

Redaktion
/
17.12.2022
/
1 Minute Lesezeit
EU droht Elon Musk mit Sanktionen
Twitter (Symbolbild)Freepik, Pixabay

Twitter hat in den letzten Stunden einige Journalisten temporär gesperrt. Nach Angaben des Twitter-Eigentümers Elon Musk hätten die angesprochenen Personen private Informationen über seinen Aufenthalt verbreitet. Dass „Doxxing“ - also das Verbreiten und Veröffentlichen von privaten Informationen - ist auf Twitter verboten. Betroffen sollen mindestens sechs US-Journalisten sein, darunter auch Mitarbeiter der New York Times, der Washington Post und CNN. Die Sperrungen kamen laut Berichten der Washington Post ohne Vorwarnungen.

Rote Linien

Im Netz und der Politik sorgte die Sperrungen für Aufsehen. „Die Nachrichten über die willkürliche Suspendierung von Journalisten auf Twitter sind besorgniserregend“ schrieb die tschechische EU-Kommissionsvize Vera Jourova auf Twitter. „Es gibt rote Linien. Und bald Sanktionen“, erklärte sie weiter. Sie verwies auf das EU-Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act, DSA), dessen Regeln ab 2024 in der gesamten EU gelten.

Musk ist gelassen

Musk selbst nahm die Kritik gelassen. Er würde auch Profile sperren lassen, die private Informationen und Adressen von den Betroffenen verbreitet hätten, so Musk. Hintergrund des ganzen Streits sind unter anderem Profile, die automatisch Musks aktuellen Aufenthaltsort anzeigen. Der Tech-Investor sieht sich durch solche Twitter-Konten in seiner persönlichen Sicherheit und in der seiner Familie gefährdet, da sich etwaige Angreifer mithilfe solcher Accounts Informationen über den genauen Standort Musks beschaffen könnten.