spd: Artikel und Hintergründe

Bereits zweimal hat die SPD erfolglos versucht, Sarrazin auszuschließen. Das neue Islam-Buch des Publizisten sorgt nun erneut für Unmut in der Parteispitze.

Kehrt Deutschland bald zur Wehrpflicht zurück? Innerhalb der CDU hat sich darüber eine rege Diskussion entwickelt. Auch die anderen Parteien beziehen nun Stellung.

Für ihre neue linke Sammlungsbewegung „Aufstehen“ hat Sahra Wagenknecht (Die Linke) bereits erste Unterstützer aus Politik, Wissenschaft und Kultur gefunden. Offiziell losgehen soll es am 4. September.

Die verteidigungspolitischen Sprecher von SPD und CSU können sich eine Rekrutierung von EU-Ausländern für die Bundeswehr vorstellen. Doch bereits in der Vergangenheit führten solche Pläne zu scharfer Kritik.

Die Unionsparteien konnten sich im Asylstreit in letzter Minute auf einen gemeinsamen Weg einigen. Unklar ist noch, ob der Koalitionspartner SPD zustimmt.

Die SPD verliert in den Umfragen weiter an Boden. Der Koalitionspartner CDU/CSU ist demnach bereits mehr als doppelt so stark. Und auch die AfD könnte die Sozialdemokraten in der Wählergunst demnächst überholen.

Deutschlands Bundespräsident hat sich gegen mehr direkte Demokratie auf Bundesebene ausgesprochen. Das Schweizer Modell ist seiner Ansicht nach nicht auf Deutschland übertragbar. Kritik kommt von AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen.

Einer Umfrage zufolge bescheinigt die Mehrheit der Deutschen der Neuauflage der großen Koalition („GroKo“) ein schlechtes Zeugnis. Sorgen bereiten der Bevölkerung außerdem die Themenbereiche Zuwanderung, Einkommensschere und der Zustand der Meinungsfreiheit. 

Eine deutliche Mehrheit der Deutschen spricht sich für ein solidarisches Grundeinkommen aus. Das geht aus einer aktuellen Civey-Umfrage hervor. Bereits zuvor hatten hochrangige SPD-Funktionäre eine Abschaffung des Hartz-IV-Systems und die Einführung eines Grundeinkommens gefordert.

Der bisher parteifreie Bürgermeister von Burladingen, Harry Ebert, tritt der AfD bei. Nicht ganz zur Freude des SPD-Bundestagsabgeordneten Lars Castellucci, der umgehend eine Änderung der Gemeindeordnung vorschlug.