Politik
Nach Islam-Buch: SPD startet neues Ausschlussverfahren gegen Sarrazin
Die SPD startet den mittlerweile den dritten Anlauf, um ihren als Islamkritiker bekannten Querdenker Thilo Sarrazin loszuwerden.
Die SPD startet den mittlerweile den dritten Anlauf, um ihren als Islamkritiker bekannten Querdenker Thilo Sarrazin loszuwerden.
Der langjährige SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bülow trat am Dienstag aus seiner Partei aus. Grund: Sie hat sich seiner Ansicht nach von ihren Grundwerten entfernt.
Der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil forderte die CDU auf, mittels eines Abgrenzungsbeschlusses künftige Koalitionen der Union mit der AfD auszuschließen.
Geht es nach der Bundesjustizministerin braucht es eine verpflichtende Frauenquote für Abgeordnete im Bundestag. Verfassungsrechtler melden hingegen Zweifel an. Sie sehen darin einen Verstoß gegen die Wahlfreiheit.
Der bisherige Präsident des Bundesverfassungsschutzes (BfV), Hans-Georg Maaßen, muss gehen – und wird stattdessen Staatssekretär im Innenministerium.
Die Nutzung von Windkraft ist Teil der deutschen Energiewende. Daraus ergibt sich folglich die Frage nach den geeigneten Standorten für Windräder. Waldflächen rücken dabei immer mehr in den Fokus.
Nach den jüngsten Umfragewerten ist die Alterative für Deutschland (AfD) in Ostdeutschland zur stärksten politischen Kraft geworden. Bundesweit legen jedoch CDU und SPD um einen Prozentpunkt zu.
Bereits zweimal hat die SPD erfolglos versucht, Sarrazin auszuschließen. Das neue Islam-Buch des Publizisten sorgt nun erneut für Unmut in der Parteispitze.
Kehrt Deutschland bald zur Wehrpflicht zurück? Innerhalb der CDU hat sich darüber eine rege Diskussion entwickelt. Auch die anderen Parteien beziehen nun Stellung.
Für ihre neue linke Sammlungsbewegung „Aufstehen“ hat Sahra Wagenknecht (Die Linke) bereits erste Unterstützer aus Politik, Wissenschaft und Kultur gefunden. Offiziell losgehen soll es am 4. September.