Politik
Österreich: Türkis-grüne Regierung angelobt
Genau 100 Tage nach der Nationalratswahl hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen heute die neue Regierung unter Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) angelobt.
Genau 100 Tage nach der Nationalratswahl hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen heute die neue Regierung unter Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) angelobt.
Am Donnerstag haben ÖVP und Grüne ihr Regierungsprogramm präsentiert. In den grünen Gremien, die heute und morgen tagen, wird es viel Diskussionsbedarf geben.
Dennoch wolle er seine Unschuld vor Gericht beweisen, gab Regierungschef Netanjahu an.
„Sie verfügt über jahrelange Erfahrung im Integrationsbereich und hat schon bisher maßgeblich an wichtigen Gesetzen und Beschlüssen in der Migration und Integration mitgewirkt“, teilte Kurz über Raab in einem Schreiben mit.
In den sozialen Medien beklagten einige Mitglieder der Grünen, dass die Einladung zum Bundeskongress zu spät verschickt worden sei.
ÖVP und Grüne sind sich grundsätzlich einig. Bei den Grünen muss aber noch die Basis zustimmen.
Sebastian Kurz (ÖVP) und Werner Kogler (Grüne) gehen beide davon aus, dass die Regierung bis Mitte Jänner stehen wird.
Gegen 14 Uhr wird es von Sebastian Kurz (ÖVP) und Werner Kogler (Grüne) ein Statement geben, danach geht es mit den Verhandlungen wieder weiter.
Der kanadische Wahlkampf hat einen Medienskandal: Ein Bild des späteren Premierminister Trudeau tauchte auf, auf dem er mit schwarz geschminktem Gesicht zu sehen ist – Von verschiedenen Seiten wurde ihm daraufhin Rassismus unterstellt.
Ein Antrag der Liste JETZT sieht vor, dass Regierungsmitglieder, denen bereits einmal das Misstrauen ausgesprochen wurde, nicht mehr in Regierungsverantwortung kommen dürfen.