Italiens Premier verkündet Ende der Regierung
Wie es nun weitergeht, ist noch unklar: Möglich sind sowohl Neuwahlen als auch ein Regierungswechsel.
Wie es nun weitergeht, ist noch unklar: Möglich sind sowohl Neuwahlen als auch ein Regierungswechsel.
Das patriotische Magazin Info-DIREKT traf Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz in Oberösterreich und stellte ihm drei Fragen.
Die deutsche Bundesregierung sollte nach Ansicht Meuthens den Weg für einen Neuanfang freimachen.
In Kürze soll es diesbezüglich eine Runde im Gesundheitsausschuss geben, wie Gaby Schwarz (ÖVP) mitteilte.
Ex-Innenminister Herbert Kickl meint, dass „sowohl was Herstellung als auch Verbreitung des Videos betrifft“, Spuren zum BVT und zur ÖVP führen könnten.
Die Volkspartei will „hart in der Sache, aber wertschätzend im persönlichen Umgang mit dem Gegenüber“ agieren, so ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer.
Bereits im Vorfeld kündigte die FPÖ diesen Schritt an, sollte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) den freiheitlichen Innenminister Herbert Kickl entlassen.
Nach mehreren Gesprächen und Stellungnahmen ist noch immer nicht klar, wie es mit der Regierung weitergehen wird. Es gibt mehrere Optionen.
Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) will nun ein „freies Spiel der Kräfte“ im Linzer Gemeinderat und fordert generelle Neuwahlen in Oberösterreich.
Den genauen Termin für die Neuwahlen will Doskozil (SPÖ) morgen bekannt geben.