Von der Leyen will „extremistischen Kräften“ entgegentreten
Die demokratischen Fraktionen der Mitte müssten zeigen, das sie eine klare Vorstellung davon haben, wie sie den Wandel, der sich vollzieht, angehen wollen, so von der Leyen.
Die demokratischen Fraktionen der Mitte müssten zeigen, das sie eine klare Vorstellung davon haben, wie sie den Wandel, der sich vollzieht, angehen wollen, so von der Leyen.
Der Brandbrief zweier Lehrer einer Schule im brandenburgischen Landkreis Spree-Neiße sorgt für Aufregung. Hitlergrüße, Chatverläufe und ein „Klima der Angst“ – doch was steckt dahinter? FREILICH-Redakteur Mike Gutsing skizziert die Geschehnisse, stößt auf Ungereimtheiten und beschreibt die wahren Probleme der betroffenen Gemeinde.
So lautet das Credo des AfD-Bildungspolitikers Hans-Peter Hörner. Als Mitglied des Arbeitskreises „Kultus, Jugend und Sport“ der AfD-Fraktion im baden-württembergischen Landtag äußert sich der erfahrene Pädagoge und Suchtinformationslehrer im Interview mit FREILICH zum Thema der Instrumentalisierung der Schulen durch die Politik.
Nachdem in Mecklenburg-Vorpommern eine Unterkunft für ukrainische Asylsuchende gebrannt hatte, war die Vorstellung eines politischen Gewaltverbrechens schnell ergriffen. Diese Vermutung konnte nun widerlegt werden.
In einem aktuellen Artikel der Süddeutschen Zeitung spekuliert der Autor Ronen Steinke über ein mögliches Ende der Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz.
Wer gestern Positionen der politischen Mitte vertreten hat, wird heute oft als rechtsextrem dargestellt. Ob beim Thema Migration oder Impfen – immer mehr Menschen sind davon betroffen. Freilich hat nun erstmals jahrelange Recherchen zusammengeführt, die belegen, wer dafür verantwortlich ist – die „Rechtsextremismus-Macher“.
Durch eine Recherche der Süddeutschen Zeitung (SZ) wurde unlängst bekannt, dass der Inlandsgeheimdienst hunderte Accounts betreut, die rechtsextreme Inhalte in den sozialen Netzwerken verbreiten.
Der grüne Lokalpolitiker Manoj Subramaniam aus Erkelenz in Nordrhein-Westfallen hat offenbar eine rechtsextreme Hetzjagd gegen sich erfunden. Die Polizei ermittelt nun gegen Subramaniam. Dieser trat von seinen Ämtern zurück.
In einer Pressemeldung zum Ukrainekrieg führte das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD als Verdachtsfall dem „Rechtsextremismus“ zu, diese musste er nun löschen.
Innensenator Andy Grote (SPD) stellte am 8. Juli den Verfassungsschutzbericht 2021 vor. Neben Rechts- und Linksextremismus beinhaltet dieser nun auch „sicherheitsgefährdende Delegitimierung des Staates“.