Steinmeier warnt vor „radikalen, vor allem rechtsextremen Kräften“ unter den „Corona-Demonstranten“. Wenn Menschen von einer „Corona-Diktatur“ sprächen, wäre dies eine Verachtung für staatliche Institutionen und würde „uns alle beleidigen“, so Steinmeier.
Nach dem bundesweiten Lockdown und der angekündigten Impfpflicht in Österreich findet heute Mittag in Wien eine Großdemonstration gegen die Maßnahmen der Regierung statt. Es werden mehrere Tausend Teilnehmer erwartet. Die TAGESSTIMME berichtet im Liveticker:
Trotz massiver Proteste stimmte das französische Parlament am Wochenende nun dem Gesetzesvorhaben der Regierung zur Impfpflicht für Gesundheits- und Pflegekräfte sowie der Einführung des „Gesundheitspasses“ zu.
Nach der großen Demo von vergangener Woche rechnet Innenminister Nehammer an diesem Wochenende nur mit mittleren und kleineren Protesten. Kritik an Nehammer kommt von FPÖ-Sicherheitssprecher Hannes Amesbauer.
Am Donnerstagabend zeigt Servus TV eine Reportage über die Corona-Proteste in Österreich.
FPÖ-Gesundheitssprecher Gerhard Kaniak spricht im Tagesstimme-Interview über die neuen Corona-Maßnahmen, die freiheitliche Position zur Impfung und die regierungskritischen Corona-Proteste auf der Straße.
Am Mittwoch ist es im Zuge einer „Black Lives Matter“-Demonstration im New Yorker Stadtteil Manhattan zu gewalttätigen Ausschreitungen gekommen. Es gab fast 40 Festnahmen und sieben verletzte Polizisten. Einer der Beamten erlitt eine Augenhöhlenfraktur.
Das Wahlkampfteam von US-Präsident Donald Trump hat in einem Posting vor der Antifa gewarnt. Dabei verwendete er unter anderem ein Zeichen, das laut Facebook an ein NS-Symbol erinnern soll.
Am Samstag kam es zu Konfrontationen zwischen Unterstützern der „Black Lives Matter“-Proteste und Personen, welche die Denkmäler in London vor deren Eifer schützen wollten.
Seit etwa zwei Wochen toben in zahlreichen US-Städten teils massive Unruhen – und auch in Europa gehen Menschen gegen angeblichen Rassismus und vermeintliche Polizeigewalt auf die Straße. Dies deckt auch einige gesellschaftliche Abgründe auf.
