politik: Artikel und Hintergründe

Die von der FPÖ geplante regierungskritische Corona-Kundgebung darf nicht stattfinden. Die FPÖ kündigte deshalb eine Sondersitzung im Nationalrat an.

Wird es am Sonntag die von der FPÖ angemeldete Anti-Regierungs-Demonstration in Wien geben? Die Bundesregierung hat fast alle Demonstration am Wochenende in Wien verboten. Wie steht es um die für morgen, Sonntag, in Wien angemeldete Kundgebung der Freiheitlichen in der Bundeshauptstadt? Und wie steht es um die Grundrechte in Österreich. Die TAGESSTIMME überträgt mit FPÖ TV die jetzt laufende Pressekonferenz „Demokratie – Freiheit – Grundrechte“ mit Herbert Kickl live.

Die letzte große Corona-Demonstration in Wien hat für großen Wirbel gesorgt. In den etablierten Medien war danach sogar von einem geplanten „Staatsstreich“ die Rede. Martin Rutter, einer der Demo-Organisatoren, wirft den Medien deshalb Verleumdung vor. Die Tagesstimme sprach mit ihm über die Corona-Protestbewegung und seine politischen Ziele.

20 Jahre nach seinem ersten Erscheinen hat der Verlag Antaios Karlheinz Weißmanns Buch „Nation“ neu aufgelegt. Es ist noch immer ein wichtiges Grundlagenwerk für rechte Theoriebildung.

In dem Spiel wurde etwa für den Demokraten Joe Biden geworben, indem das Team rund um den Politiker eine Insel namens „Biden HQ“ erstellt hatte.

Die politische Zukunft der Grünen-Politikerin war zunächst noch unklar.

Erst unlängst hatten etwa die Rolling Stones damit gedroht, den US-Präsidenten zu klagen, sollte er eines ihrer Lieder erneut verwenden.

Hedwig von Beverfoerde vom Aktionsbündnis „Familie geht vor“ fordert die Wende der derzeitigen „familienfeindlichen“ Politik.

Das umstrittene Gesetz soll etwa eine Löschverpflichtung für Plattformen beinhalten, wenn bestimmte Inhalte das Erlaubte und „Zumutbare“ überschreiten.

Verboten werden etwa Plastiksackerl und Einwegstrohhalme. In den kommenden Jahren sollen aber weitere Produkte, Branchen und Regionen von dem Plastikverbot erfasst werden.