övp: Artikel und Hintergründe

Beim Wahlsieger SPÖ herrschte Jubelstimmung. FPÖ, ÖVP und Team Köfer zeigten sich zufrieden mit dem Ergebnis. Grüne und NEOS hingegen mussten am Wahlabend eine Enttäuschung hinnehmen.

Am Sonntag haben die Kärntner einen neuen Landtag gewählt. Laut ersten Hochrechnungen (17:15 Uhr) gewinnt die SPÖ deutlich vor FPÖ und ÖVP. Grüne und NEOS verfehlen den Einzug in den Landtag.

Russlands Präsident Wladimir Putin empfängt heute Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) im Kreml. In den Gesprächen werden die zwischenstaatlichen Beziehungen, das Verhältnis zwischen EU und Russland, die Ukraine und Syrien behandelt werden.

Die ÖVP hat die Qual der Wahl bei der Suche nach einem Koalitionspartner. Die Grünen verlieren durch das Ergebnis einen Bundesrat und damit auch den Klubstatus im Parlament. Bei den NEOS freut man sich hingegen über den Einzug in den Tiroler Landtag.

In Wien ist die Anzahl der Einbürgerungen im Vorjahr um 27,6 Prozent angestiegen. ÖVP und FPÖ sehen die rot-grüne Stadtregierung in der Verantwortung.

Ex-Nationalratsabgeordneter Peter Pilz kritisiert die mangelnde Unabhängigkeit des ORF. Der größte Medienanbieter Österreichs sei längst durch Parteipolitik dominiert. Wer sich daher um den Fortbestand eines öffentlich-rechtlichen Rundfunks Sorgen mache, habe recht, schreibt Pilz auf seiner Facebookseite.

Der Kärntner Naturschutzlandesrat Rolf Holub sieht durch das geplante Lift- und Pistenprojekt am Mölltaler Gletscher die Naturschutzgebiete gefährdet. ÖVP und FPÖ wollen mit dem 60-Mio.-Projekt Arbeitsplätze schaffen und den Tourismus in der Region ankurbeln.

Im gestrigen EU-Unterausschuss betonte EU-Minister Gernot Blümel (ÖVP) einmal mehr die pro-europäische Haltung der Bundesregierung. Auch die FPÖ bekräftigte den europa- und außenpolitischen Kurs. Es gelte, die EU konstruktiv weiterzuentwickeln.

Die österreichische Bundesregierung hat im Ministerrat das sogenannte „Sicherheitspaket“ beschlossen. Damit können die Behörden in Zukunft auch Messenger-Dienste wie Skype und WhatsApp überwachen.

Ab heute kann man in Österreich das Volksbegehren für Nichtraucherschutz unterschreiben. Initiiert wurde das Volksbegehren von der Ärztekammer in enger Zusammenarbeit mit der Österreichischen Krebshilfe und deren Initiative „Don’t smoke“.