övp: Artikel und Hintergründe

FPÖ-Chef Herbert Kickl rechnet mit weiteren Rücktritten innerhalb der ÖVP und fordert Neuwahlen.

Ex-Kanzler und ÖVP-Klubobmann Sebastian Kurz zieht sich aus der Politik zurück. Auch Bundeskanzler Alexander Schallenberg und Finanzminister Gernot Blümel traten gestern zurück. Die Vorgänge sorgen natürlich für reichlich Spott und Häme in den sozialen Medien:

Wenn so einer wie Sebastian Kurz geht, geht er nicht, weil er es will. Er geht, weil er nicht anders kann: Der Grund dafür ist wohl in den über 300.000 Kurznachrichten zu finden, die man am Handy des Politsekretärs Thomas Schmid gefunden hat – eine Folge der Ibiza-Erschütterung.

Ex-Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) zieht sich ganz aus der Politik zurück und wird deshalb alle politischen Ämter zurücklegen. Das gab Kurz in einer persönlichen Erklärung am Donnerstag bekannt.

Geht es nach dem steirischen Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP), sollen Ungeimpfte in Zukunft für Corona-Tests zahlen müssen.

Innenminister Karl Nehammer ist ein zackiger Bursch. Darf er auch, immerhin repräsentiert er ja Recht und Ordnung. Und er steht damit auch für einen Klonkrieg, bei dem die Türkisen sich als die besseren Freiheitlichen gerieren. Der schöne Schein lässt „Law and Order“ in der Praxis dann verblassen.

Christian Hafenecker und Hans-Jörg Jenewein waren in den Ibiza- und BVT-Untersuchungsausschüssen parlamentarisch aktiv und haben die Erkenntnisse daraus publizistisch aufgearbeitet. Die beiden Freiheitlichen sprechen über ÖVP-Netzwerke, Parallelstrukturen und den Machtmissbrauch der Volkspartei.

Immer mehr wird über zusätzliche Einschränkungen für Ungeimpfte gesprochen, nun hat sich der CDU-Politiker Friedrich Merz für eine 2G-Regel am Arbeitsplatz ausgesprochen. Jens Spahn (CDU) schimpft ebenfalls auf Ungeimpfte, deren Haltung er offensichtlich nicht verstehen kann.

In Österreich kommt der bundesweite Lockdown auch für Geimpfte und Genesene. Ab nächstem Jahr soll es auch eine Impfpflicht geben.

Hans-Jörg Jenewein, Fraktionsvorsitzender im BVT-Untersuchungsausschuss, kann ein Lied auf den schwarzen Staat singen. Beim Enthüller fand sogar eine Hausdurchsuchung statt, offenbar weil er sich den Verfassungsschutz und seine Einflussnehmer zu genau angeschaut hat.