övp: Artikel und Hintergründe

Nichts ist so unterhaltsam wie das nächste Leak. Und die Machtspiele der ÖVP gehen in die nächste Runde. Die TAGESSTIMME zeigt ein „Best of Memes“ zu den neuen Chats von Thomas Schmid.

Damit diese Zeilen von Anfang an zweifellos seriös sind, schreibe ich gleich in den zweiten Satz, worum es sich hier handelt. Es handelt sich hier um zwar tatsächlich stattfindenden, aber doch um Tratsch. „Nur“ um Tratsch und nicht um mehr.

Die jüdischen Hochschüler und rund 50 Personen des öffentlichen Lebens, darunter Autoren, Künstler und Politiker, fordern in einem offenen Brief eine Neubesetzung des Innenministeriums. Der erst vor einer Woche angelobte neue Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) soll zurücktreten. Die TAGESSTIMME dokumentiert den Brief in voller Länge:

Noch bevor ihn das Schicksal zum Bundeskanzler bestimmt hat, hat Innenminister Karl Nehammer in seinem Bereich umgegliedert: Die Direktion für Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) hat am 1. Dezember 2021 die operative Arbeit auf.genommen. Mit Anfang Dezember startet auch das Projekt „Sicherheitszentrum Meidling“, dem neuen Standort der DSN.

Sebastian Kurz hat sich vergangene Woche vollständig aus der Politik zurückgezogen. Im TAGESSTIMME-Interview schildert FPÖ-Chef Herbert Kickl, wie die Zusammenarbeit in der türkis-blauen Regierungszeit war und ob er an eine Rückkehr des Ex-ÖVP-Chefs glaubt.

Die FPÖ betont, wie wichtig der kommende ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss ist. Außerdem präsentierten Christian Hafenecker und Hans-Jörg Jenewein ihre beiden neuen Bücher mit den Ergebnissen der BVT- und Ibiza-U-Ausschüsse.

Drei Bundeskanzler in knapp 50 Tagen. Österreich taumelt im Würgegriff einer orientierungslosen ÖVP, mitten in einer der schwierigsten Phasen der Zweiten Republik, von einer Regierungskrise in die nächste.

Jetzt ist er weg. Und er wird wohl nicht mehr zurückkommen. Auch wenn der Abgang von Kurz eine Genugtuung für die FPÖ ist, ist er vor allem ein Sieg für die Linke. Mit weitreichenden Folgen.

Mit „Der Schwarze Faden“ als Enthüllungsbuch liefert TAGESSTIMME-Kommentator Hans-Jörg Jennewein das Standardwerk über die türkisen Seilschaften. Wir wollten von ihm wissen, wie er den Rücktritt von Sebastian Kurz und seinem Team bewertet.

Der ÖVP-Bundesvorstand hat Karl Nehammer einstimmig zum neuen Parteichef gewählt. Der bisherige Innenminister wird neuer Bundeskanzler. Es ist aber nicht die einzige Änderung in der ÖVP-Regierungsmannschaft.