övp: Artikel und Hintergründe

Laut Berichten von „Standard“ und „Heute“ ist die in die ÖVP-Inseratenaffäre involvierte Meinungsforscherin Sabine B. am Dienstag festgenommen worden.

Zu den Hausdurchsuchungen und den neu aufgetauchten Chat-Nachrichten im Umfeld von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) war Hans-Jörg Jenewein zu Gast im „Info-DIREKT“-Podcast.   

Bei aller berechtigten Schadenfreude, die in der FPÖ herrscht, das politische Waterloo des Herrn Kurz ist auch für die Freiheitlichen kein Grund zum Jubeln. Es zeigt einmal mehr, wer in Österreich tatsächlich das Sagen hat, wie mächtig der tiefe linke Staat ist und dass jeder nicht-linke Politiker, egal wie viel Rückhalt er in der Bevölkerung genießt, ab einer gewissen Flughöhe abgeschossen wird.

Der Skandal um Bundeskanzler Sebastian Kurz und sein engstes ÖVP-Umfeld erschüttert derzeit Österreich. FPÖ-Chef Herbert Kickl spricht im TAGESSTIMME-Interview über den seiner Ansicht nach unausweichlichen Rücktritt des Kanzlers, den Umgang mit dem „System Kurz“ und mögliche Neuwahlen.

Die Ereignisse überschlagen sich. Hausdurchsuchung in der ÖVP-Parteizentrale und im Kanzleramt. Es gibt viele sich widersprechende Gerüchte. Darüber würde ich gerne mit jemanden sprechen, der einigermaßen kompetent Auskunft geben könnte. Soll ich den Fleischmann anrufen? Oder den Pressesprecher Frischmann? Das sind ja die Kommunikationsprofis des Bundeskanzlers, die können mir sicher sagen, was genau los war, welche Räume tatsächlich untersucht wurden.

ÖVP-Chef Sebastian Kurz will unter allen Umständen Bundeskanzler bleiben. Die Grünen kündigen Gespräche mit allen Parteien an.

Bundeskanzleramt, ÖVP-Zentrale und „Österreich“ ist nur der aktuellste Punkt der Entwicklung. Der Einfluss der ÖVP zieht sich wie ein schwarzer Faden durch die Republik. Wie, erklärt ein neuer Band der Reihe FREILICH POLITIKON.

„Den Ermittlungen der WKStA liegen offensichtlich schwere Missverständnisse zugrunde“, meint die Mediengruppe ÖSTERREICH nach der Hausdurchsuchung in Bundeskanzleramt, ÖVP-Zentrale und der Redaktion von ÖSTERREICH. Es geht um Vorwürfe – die TAGESSTIMME berichtete –, dass sich die Kurz-ÖVP entsprechende Berichterstattung gekauft habe. Stimmt alles nicht, meint das Haus von Medienmacher Wolfgang Fellner, der bekannt ist für seine harten Inseratendeals. Wir dokumentieren die Stellungnahme der Kollegen zur Hausdurchsuchung der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA):

Seitdem die türkis-grüne Regierung am Wochenende ihre Steuerreform vorstellte und als „größte Entlastung“ der zweiten Republik verkaufte, flaut die Kritik nicht ab. Den einen ist sie nämlich nicht ökologisch genug – und den anderen nicht sozial genug.

Es kam zu zwei Hausdurchsuchungen im Umfeld der ÖVP. Die Volkspartei spricht von „konstruierten Vorwürfen“.