Faeser kündigt erleichterte Einreise an
Mit ihrer Forderung die sofortige Einreise aller geschädigten Türken und Syrer zu ermöglichen, sorgt Innenministerin Faeser für Unmut in der Opposition.
Mit ihrer Forderung die sofortige Einreise aller geschädigten Türken und Syrer zu ermöglichen, sorgt Innenministerin Faeser für Unmut in der Opposition.
Die gute Arbeit der Freiheitlichen Partei fällt auch auf den Bundesparteiobmann zurück.
Die Landtagswahl in Niederösterreich war ein großer Erfolg für das patriotische Lager: Die FPÖ konnte mit 24,2 Prozent ihr Ergebnis im Vergleich zur vorherigen Wahl um fast zehn Prozentpunkte steigern. Doch woraus besteht der Erfolg der FPÖ? Und wie verhält es sich mit der Konkurrenz?
Der Aufstieg der FPÖ in der Wählergunst scheint unaufhaltsam weiterzugehen – im Wochentakt erscheinen Umfragen, in denen die Partei auf Kosten ihrer Mitbewerber beständig zulegen kann.
Die Regierungsparteien ÖVP und Grüne verhandeln über eine mögliche Mietpreisbremse. Dadurch soll den „Mietpreisexplosionen“ entgegengewirkt werden.
Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) und ihr ungarischer Amtskollege Kristof Szalay-Bobrovniczky haben bei einem Treffen in Budapest Einigkeit in Sachen Waffenlieferung gezeigt.
Erst fällt die Maskenpflicht in Heimen, ab Ende Juni sind alle Corona-Maßnahmen in Österreich Geschichte. Infektionen mit Sars-CoV-2 sind dann nicht mehr meldepflichtig.
In seinem Kommentar für FREILICH analysiert Heimo Lepuschitz die vergangene Landtagswahl in Niederösterreich, bei der die FPÖ mit einem grandiosen Ergebnis abschnitt und erklärt, dass Tirol die Wende war.
Udo Landbauer ist sich sicher, dass die Niederösterreicher eine echte Veränderung wollen. Vom „Schulterschluss mit der Bevölkerung“ wolle er jedenfalls keinen Millimeter abweichen, wie er erklärte.
Die politische Landschaft im schwarzen Kernland wurde vollkommen umgegraben und muss neu geschrieben werden – so gewaltig sind die Verschiebungen und Implikationen der Wahl am Sonntag.