Die NATO versuche durch den Ukraine-Konflikt, ihre „Vormachtstellung“ zu behaupten, sagte Russlands Präsident Wladimir Putin am Mittwoch. Mit den möglichen NATO-Beitritten von Finnland und Schweden habe er kein Problem. Allerdings werde es „zweifelsfrei“ Spannungen geben.
Der geplante Beitritt von Schweden und Finnland zur NATO drohte zunächst an einem Veto aus Ankara zu scheitern. Nun hat sich die Türkei jedoch mit den beiden nordischen Ländern geeinigt.
Der NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg kündigte vor dem Treffen der 30 Mitgliedsländer in Madrid immense Veränderungen an.
Die beiden skandinavischen Staaten machen Nägel mit Köpfen und haben ihre Antrage um Aufnahme in die NATO formal eingereicht.
Die bisher militärisch neutralen Länder Finnland und Schweden könnten schon bald Mitglied der NATO werden.
Bereits in den nächsten Tagen könnte Finnland die Mitgliedschaft in der NATO beantragen.
In einem offenen Brief fordern Personen des öffentlichen Lebens (darunter etwa Ex-Minister Friedhelm Frischenschlager, Ex-OGH-Präsidentin Irmgard Griss und Autor Robert Menasse) eine gesamtstaatliche Diskussion über die sicherheits- und verteidigungspolitische Zukunft Österreich. Daraus soll schließlich eine neue Sicherheitsdoktrin entstehen. Die TAGESSTIMME veröffentlicht den offenen Brief im Wortlaut:
Erik Lehnert, Leiter des „Instituts für Staatspolitik“ (IfS), sprach im Rahmen der 22. Sommerakademie über die Hintergründe des Ukraine-Konflikts.
Als Reaktion auf den Krieg in der Ukraine will Finnland der NATO beitreten.
Nach Ansicht von Ex-Bundeswehrgeneral Erich Vad dürfe das Ziel im Ukraine-Krieg nicht der militärische Sieg einer Seite sein. Vielmehr brauche es ein baldiges Ende des Konflikts mit einer politischen Lösung.
