Ukrainer haben in Deutschland einen anderen Status als Flüchtlinge und können deshalb statt Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch – also Bürgergeld – beziehen. Ohne dazu berechtigt zu sein, haben dies auch andere Personen ausgenutzt, wie kürzlich bekannt wurde.
Grazer Jugendliche werden immer krimineller – so titelte die Stadtzeitung Der Grazer in ihrer Sonntagsausgabe und unterlegte die Schlagzeile mit dem Bild eines blonden, helläugigen Jugendlichen.
Während im Jahr 2016 in Sachsen noch mehr erfolgreiche als erfolglose Abschiebungen stattfanden, änderte sich das Bild in den Folgejahren und die Zahl der erfolglosen Abschiebungen überwog.
Dresden hat knapp 564.000 Einwohner, davon sind rund 66.000 Ausländer. Wie die Antwort auf eine Anfrage der AfD jetzt ergab, sind rund 44 Prozent der Bürgergeldempfänger Ausländer.
Als Einwanderungsland brauche es eine Kultur nicht nur der Offenheit, sondern auch der aktiven Auseinandersetzung mit der Geschichte, der Kultur und der politisch-gesellschaftlichen Situation der Herkunftsländer, so die SPD-Vorsitzende Saskia Esken.
In Wien wurden an einem Tag insgesamt vier Frauen und ein 13-jähriges Mädchen tot aufgefunden. Die Morde lösten ein weltweites Medienecho aus. Im Netz sorgte vor allem ein Kommentar der Falter-Chefreporterin für Aufregung.
Weil die Kriminalität in Rheinland-Pfalz in den vergangenen Jahren deutlich zugenommen hat, fordert die AfD von der Regierung „entschiedene Maßnahmen“, um die Sicherheit der Bürger zu gewährleisten.
Eine Anfrage der AfD hat ergeben, dass bei Straftaten mit Messern und anderen Waffen ausländische Tatverdächtige stark überrepräsentiert sind. Die Partei spricht von einer gefährlichen Entwicklung.
Erst kürzlich hatte die Tatsache, dass das sächsische Sozialministerium im vergangenen Jahr ein Projekt mit dem Titel „Islamische Wohlfahrt“ mit über 80.000 Euro gefördert hatte, für heftige Kritik der AfD gesorgt. Nun sorgte die Antwort auf eine Anfrage der AfD erneut für Aufregung.
In einem Berliner U-Bahnhof wurde eine Frau von mindestens zwei Migranten bedrängt. Bei der Frau soll es sich um eine Ukrainerin handeln.
