Päivi Räsänen, die sich wegen des Vorwurfs der „Hassrede“ vor Gericht verantworten musste, ist am Dienstag vom Berufungsgericht einstimmig freigesprochen worden.
Die Foundation for Individual Rights and Expression (FIRE) veröffentlicht jedes Jahr eine Rangliste, die zeigt, wie es um die Meinungsfreiheit an US-amerikanischen Universitäten bestellt ist. Die Harvard Universität schneidet bereits zum wiederholten Mal schlecht ab.
Seit Jahren wirft die jüdische Organisation Anti-Defamation League dem Dienst X (früher: Twitter) vor, antisemitische Hassreden zu verbreiten. Jetzt dreht X-Chef Elon Musk den Spieß um. Er macht die Organisation für bestehende Erlösprobleme verantwortlich und droht mit einer Klage.
In einem Tweet, einer kirchlichen Broschüre sowie einer Radio-Talkshow hatte die ehemalige finnische Innenministerin Päivi Räsänen ihre christlichen Überzeugungen zu Ehe und Sexualität dargelegt und war dafür angeklagt worden. Nun ging der Prozess zu Ende.
In einer Stellungnahme kritisierte die Junge Alternative jüngst das Vorgehen des Verfassungsschutzes gegen junge Patrioten. Gleichzeitig wurde aber betont, dass man sich davon nicht unterkriegen lasse.
Jörg Bernig sorgte 2020 für Schlagzeilen. Weil er Beiträge in Zeitschriften wie der Sezession und TUMULT veröffentlichte, wurde ihm trotz einer Stimmenmehrheit die Position als Kulturamtsleiter im sächsischen Radebeul verwehrt. Nun erschien sein neuer Roman „Eschenhaus“.
Geliebt, gehasst, gefürchtet: FPÖ-Chef Herbert Kickl polarisiert wie kaum ein anderer Politiker und ist damit äußerst erfolgreich. Unter seiner Führung ist die FPÖ wieder auf Erfolgskurs. Was Kickl über „Cancel Culture“, den Zustand der Meinungsfreiheit in Österreich und den Einfluss der Sozialen Medien denkt, beantwortet er im FREILICH-Interview.
Natürlich herrscht hier Meinungsfreiheit! Das wird uns fast schon gebetsmühlenartig versichert. Trotzdem haben immer mehr Menschen das Gefühl, nicht offen sprechen zu können. Eine unbedachte Äußerung, ein falsches Wort reicht manchmal – und schon ist man seinen Job los oder bekommt zumindest einen medialen Shitstorm ab. Viele schweigen deshalb lieber bei heiklen Themen.
Nach einem Bericht der Washington Post zur Berichterstattung über den Ukrainekrieg auf dem Nachrichtendienst Telegram könnte dieser nun ins Visier der Politik geraten.
Der sächsische Jurist und AfD-Politiker Jens Maier soll in seinem Heimatland kein Recht mehr sprechen dürfen. Das Urteil des zuständigen Gerichts in Leipzig erleichtert auch die Justizministerin.
