linksextremismus: Artikel und Hintergründe

Beitrag aktualisiert:

Die linksextreme Szene veröffentlichte im Internet eine Art „Reiseführer für Krawalltouristen“. Dort wird offen zum Krawall und zum Kampf gegen den AfD-Parteitag und das „Kollektiv der Deutschen“ aufgerufen .

Nach einer Anti-Atomkraft-Demo in Gorleben stürmten Linksextreme das Privatgrundstück eines Polizisten. Die Polizeiinspektion Lüneburg spricht in einer Aussendung von einer „neuen Qualität der Gewalt“.

Nachdem etwa 40 Linksextreme eine Standdemonstration der Identitären angegriffen hatten, musste die Polizei mit einem Großaufgebot eingreifen, um die Lage zu beruhigen. Die Veranstaltung der Identitären konnte anschließend ohne Störungen fortgesetzt werden. Ein Gegendemonstrant wurde festgenommen.

Die Wiener Polizei musste eine unangemeldete Gegendemo linker und linksextremer Gruppen auflösen. Sie hatten versucht, eine angemeldete Demonstration der Identitären zu stören.

Vor wenigen Tagen haben bisher unbekannte Täter in Dresden das Haus der AfD-Politikerin Karin Wilke mit Farbe angegriffen. Dabei entstand ein Sachschaden von mehreren tausend Euro. Auf einem linksextremen Blog bezeichneten man den Angriff als „einen kleinen Anfang für eine sachsenweite militante Kampagne“ gegen die AfD.

„Linksextremismus ist ein aufgebauschtes Problem“, wurde die damlige Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig im Jahr 2014 in der Welt zitiert. Im selben Atemzug strich sie Förderprogramme gegen Extremismus von Links. Derartige Maßnahmen seien in ihren Augen wirkungslos, die Gefahr von Rechts dagegen generell viel größer.

350 Polizisten waren am Donnerstagmorgen an der Durchsuchung des linksextremen Szene-Treffs Rigaer Straße 94 beteiligt. Zwei Männer wurden wurden bei dem Einsatz verhaftet.

Eine Antwort auf die Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Daniel Rottman offenbart die Förderpraxis der grün-schwarzen Landesregierung in Baden-Württemberg. Knapp drei Millionen Euro gingen demnach in Vereine und Stiftungen, die sich der „Demokratieförderung“, der „Aufklärung“ über Extremismus und der Prävention verfassungsfeindlicher Bestrebungen verschrieben haben.

Im Nachlauf der Antifa-Attacken gegen den Berliner Frauenmarsch wurde nun bekannt, dass sich auch eine etablierte Grünen-Politikerin in der Sitzblockade befand. Jene Störaktion gegen die von Leyla Bilge (AfD) initiierte Versammlung, die den Anstieg der Gewalt an Frauen durch die Asylpolitik der deutschen Bundesregierung kritisierte, führte am Samstag zu deren Abbruch.