Hunderte Identitäre und Patrioten aus ganz Europa haben am vergangenen Samstag in der Wiener Innenstadt für eine Politik der Remigration demonstriert. Kurzzeitig wurde die Kundgebung von linken Gegendemonstranten gestört.
Bereits seit 2016 gibt es das Berliner Register, eine Seite, auf der beispielsweise Fälle von Diskriminierung oder „Rechtsextremismus“ gemeldet werden können. Das Projekt ist jedoch umstritten, unter anderem wegen der Umsetzung und der hohen Kosten.
Ilaria Salis war wegen Angriffen auf Teilnehmer einer rechten Gedenkveranstaltung in Budapest in Ungarn vor Gericht gestanden. Unter Hausarrest kandidierte sie für die links-grüne Allianz für das EU-Parlament und erhielt über 100.000 Vorzugsstimmen. Nun sitzt sie als Abgeordnete in Straßburg, von wo aus sie sich am Dienstag zu Wort meldete und damit heftige Kritik im Netz auslöste.
Bei den französischen Parlamentswahlen am Sonntag hat das Bündnis Nouveau Front Populaire (NFP) aus Sozialisten, Grünen, Kommunisten und der linksradikalen Partei La France Insoumise (LFI) gewonnen. Damit zieht ein von den Sicherheitsbehörden als Staatsfeind geführter Politiker in die Nationalversammlung ein.
Der mutmaßliche Linksextremist Simeon T. ist Ende Mai nach Ungarn ausgeliefert worden. Nun haben in Leipzig hunderte für seine Rückkehr nach Deutschland demonstriert. Die Polizei ermittelt wegen möglicher Straftaten bei der Demonstration.
Der mutmaßliche Linksextremist Simeon T. ist in der vergangenen Woche nach Ungarn ausgeliefert worden. Das Bundesverfassungsgericht wollte die Auslieferung stoppen, scheiterte aber. In Berlin stößt das Verfahren auf Kritik. Die linke Szene will derweil die Gewaltfrage neu stellen.
Im vergangenen Jahr wurden rund um den „Tag der Ehre“ in Budapest mehrere Personen von Linksextremisten angegriffen und zum Teil schwer verletzt. Einer der Angreifer soll Simeon T. gewesen sein. Er wird nun nach Ungarn ausgeliefert.
Am 1. September finden nicht nur in Thüringen, sondern auch in Sachsen Landtagswahlen statt. Die Freien Sachsen weisen nun darauf hin, dass der Einzug der Linkspartei in das Landesparlament verhindert werden kann und erklären wie. FREILICH hat die Aussagen überprüft.
In Deutschland kommt es immer wieder zu Angriffen auf AfD-Politiker oder deren Büros. Auch die Büros von AfD-Politikern in Sondershausen waren in den vergangenen Monaten immer wieder Ziel von Anschlägen. Nun hat es erneut eines getroffen.
Seit zehn Jahren lädt die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin prominente Redner zur sogenannten Frauenwerkstatt ein. Dazu gehörte in der Vergangenheit auch die österreichische Politikwissenschaftlerin Natascha Strobl mit Verbindungen zum linksextremen Spektrum. Das veranlasste die AfD nun zu einer Anfrage.
