Die AfD holt in den letzten Monaten gegenüber der Konkurrenz immer mehr auf, in einigen Bundesländern führt sie sogar die Umfragen an. Diese Entwicklung wird derzeit im konservativen Lager auf breiter Front positiv aufgenommen – doch birgt sie auch Gefahren?
Im Interview mit FREILICH spricht Marvin T. Neumann über die Einstufung der JA als „gesichert rechtsextremistisch“ und über die Frage, warum der ethnische Volksbegriff für den Verfassungsschutz eine derart zentrale Rolle spielt.
In seinem Kommentar äußert sich der Autor zu den jüngsten Vorgängen rund um die Einstufung dreier rechter Vorfeldorganisationen als „gesichert rechtsextrem“ durch das Bundesamt für Verfassungsschutz und stellt sich die Frage, warum ein ethnisch-kultureller Volksbegriff für einen demokratischen Rechtsstaat immer wieder ein so großes Problem darstellt.
Am Mittwoch hat das Bundesamt für Verfassungsschutz mehrere Organisationen als „sicher rechtsextremistisch“ eingestuft. In seinem Kommentar erklärt Daniel Fiss, wieso er eine demonstrative Gleichgültigkeit und halbironische Affirmation seitens der Betroffenen gegenüber dem Vorwurf der Verfassungsfeindlichkeit für eine denkbar schlechte Kommunikations- und Abwehrstrategie hält.
Der Verfassungsschutz hat „Ein Prozent“, das Institut für Staatspolitik und die Junge Alternative als gesichert rechtsextrem eingestuft. FREILICH hat Reaktionen und Stellungnahmen gesammelt.
Nach vierjähriger Beobachtung hat das Bundesamt für Verfassungsschutz die Junge Alternative als Verdachtsfall eingestuft. Auch das Institut für Staatspolitik und „Ein Prozent“ wurden neu bewertet. Aktualisiert: 16:28 Uhr
Schon mehrmals hat Polen Reparationszahlungen von Deutschland für Kriegsschäden gefordert, von der Bundesregierung bisher aber immer eine Absage erhalten. FREILICH hat beim stellvertretenden JA-Bundesvorsitzenden Tomasz Froelich nachgefragt, was es mit den wiederholten Forderungen auf sich hat.
Twitter bezeichnet NPR und BBC als staatlich beeinflusste beziehungsweise finanzierte Medien. Werden nun auch ZDF und ARD so bezeichnet?
Knapp 1.000 Mitglieder und Anhänger der Partei und ihrer Jugendorganisation forderten in Prenzlau eine klare Kante gegen die Massenmigration nach Deutschland.
Aus einem geplanten Informationsstand im Berliner Stadtteil Wedding wurde eine spontane Kundgebung, die auch eine eigene Gegendemonstration motivierte.
