Gesellschaft
Frankreich: Mit neuem Gesetz gegen Islamismus
Mit dem Gesetz will die Regierung künftig stärker gegen islamistische Umtriebe vorgehen.
Mit dem Gesetz will die Regierung künftig stärker gegen islamistische Umtriebe vorgehen.
Nach dem grausamen Mord an Samuel Paty rief ein Lehrer aus Frankreich zum „Widerstand gegen die islamistische Gefahr auf“. Seither wird ihm mit dem Tod gedroht. Polizisten eskortieren ihn jeden Tag auf dem Weg zu seiner Schule.
Die Polizei machte keine konkreten Angaben zu den Anschlagsplänen des festgenommenen Jugendlichen.
Mit einem aufsehenerregenden Verstoß versucht sich Dänemark im Kampf gegen den politischen Islam. Zur besseren Kontrollierbarkeit dürfen jegliche Predigten in Gotteshäusern nur mehr in der offiziellen Landessprache abgehalten werden.
Am Dienstagmorgen rückten 190 Polizisten zu einer Razzia bei einem mutmaßlich islamistischen Jugendlichen an.
Der steirische Verfassungsschutz-Chef Rupert Meixner warnt vor islamistischen Gefährdern in Graz. Außerdem fordert er mehr – und zum Teil neues – Personal für seine Behörde.
Immer wieder zeigt sich, dass die linken Inhaber der Deutungshoheit und ihre Erfüllungsgehilfen in Politik und Medien mit zweierlei Maß messen, wenn es um Meinungen geht, welche angeblich oder tatsächlich außerhalb des von ihnen vorgegebenen Rahmen des Sagbaren stehen. Die jüngere Vergangenheit lieferte einige Lehrbeispiele für dieses perfide Spiel.
Die festgenommenen Männer sollen in Kontakt mit dem mutmaßlichen Islamisten gestanden sein.
Dem umstrittenen Politikwissenschaftler Farid Hafez könnte es an der Uni Salzburg demnächst an den Kragen gehen – dies lässt die Hochschule zumindest anklingen.
Der bekannte Islamkritiker Hamed Abdel-Samad hat sich entschlossen, künftig nicht mehr an der deutschen Islamkonferenz teilzunehmen. Die Gründe dafür sind alarmierend: Denn er wähnt in der regelmäßig auch mit Regierungsvetretern abgehaltenen Konferenz den politischen Islam in der Deutungshoheit.