Urteil teilweise aufgehoben: Dschihadisten-Prozess von Graz nach Linz verlegt
Seit Montag stehen Mitglieder des Linzer Glaubensvereins Rahmet wegen des Vorwurfs der „staatsfeindlichen Verbindung“ erneut vor Gericht.
Seit Montag stehen Mitglieder des Linzer Glaubensvereins Rahmet wegen des Vorwurfs der „staatsfeindlichen Verbindung“ erneut vor Gericht.
Im Zuge der Ermittlungen zum islamistischen Terroranschlag in Wien ist es zu einer weiteren Festnahme gekommen.
Der Verfassungsschutz in Hamburg nimmt zwei Gruppierungen von Kritikern der Corona-Maßnahmen in den Blick. Wie aus den Erklärungen zum aktuellen „Verfassungsschutzbericht 2020“ hervorgeht, hätten sich die „verfassungsfeindlichen Bestrebungen verdichtet“. Auch über gestiegenen Linkextremismus und Islamismus wird berichtet, findet jedoch in der medialen Berichterstattung wenig Beachtung.
„Islamophobie“ – dieses Schlagwort findet sich heute in der politischen und gesellschaftlichen Debatte ganz selbstverständlich wieder. Die FREILICH-Studie „Islamophobie“ beschreibt die Konstruktion dieses Kampfbegriffes.
Der mutmaßliche IS-Deutschland-Chef Abu Walaa hatte nach Ansicht der Richter in seiner Funktion als Imam und Prediger über einen längeren Zeitraum hinweg mehrere Menschen radikalisiert und dazu animiert, sich dem IS anzuschließen.
Es war eine schreckliche Nacht im November, die auch den letzten Träumer aus seinem vorherigen Wolkenkuckucksheim riss. Österreich als irgendwie heilig vor dem islamistischen Terror gefeite Insel der Seligen war nicht mehr. Vier Tote waren zu beklagen – und die Rufe nach einem Denkmal für sie wurden bald laut. Nun wurden sie zwar erhört – aber nicht auf besonders ehrerbietende Art und Weise.
Mit dem Gesetz will die Regierung künftig stärker gegen islamistische Umtriebe vorgehen.
Nach dem grausamen Mord an Samuel Paty rief ein Lehrer aus Frankreich zum „Widerstand gegen die islamistische Gefahr auf“. Seither wird ihm mit dem Tod gedroht. Polizisten eskortieren ihn jeden Tag auf dem Weg zu seiner Schule.
Die Polizei machte keine konkreten Angaben zu den Anschlagsplänen des festgenommenen Jugendlichen.
Mit einem aufsehenerregenden Verstoß versucht sich Dänemark im Kampf gegen den politischen Islam. Zur besseren Kontrollierbarkeit dürfen jegliche Predigten in Gotteshäusern nur mehr in der offiziellen Landessprache abgehalten werden.