Helle Aufregung macht sich derzeit im Netz – und zusehends auch im medialen Raum – bereit, weil der grüne Brandenburger Nachwuchs-Funktionär Danilo „Dino“ Zoschnik offenbar ein problematisches Verhalten im digitalen Raum an den Tag legte.
Nach der ORF-Wahl fürchten viele Linke inner- und außerhalb der Anstalt um die Unabhängigkeit des ORF, die dieser nie hatte. Ein Farce, die sich immer dann wiederholt, wenn ein Nichtlinker gewählt wird. Dabei wird der ORF-Chefposten seit jeher politisch besetzt. Daran hat sich nichts geändert, seit der er 1957 gegründet worden ist.
Beim Thema Abschiebungen nach Afghanistan sind sich die Regierungsparteien ÖVP und Grüne uneinig.
Mutmaßliche Linksextremisten verursachten einen Sachschaden in Höhe von etwa 10.000 Euro.
Ein Gesetzentwurf zur Einführung eines Islamunterrichts an bayrischen Schulen hat den Landtag passiert. Gegenstimmen kamen von AfD und Grünen. Während die einen das Gesetz für verfassungswidrig halten, geht es den anderen nicht weit genug.
Seitdem die Leiche eines 13-jährigen Mädchens vor über einer Woche in Wien aufgefunden wurde, sind drei Tatverdächtige aus Afghanistan in Haft. In der Politik herrscht seither eine hitzige Debatte über Asyl und Abschiebungen.
Die FREILICH-Studie „Die Grünen – Konturen einer linksextremen Gruppe“ sieht sich die Einstellung der Grünen näher an. Die TAGESSTIMME bringt einen Auszug.
Laut Bildungsminister Faßmann machen sinkende Infektionszahlen ein Ende der Maskenpflicht möglich. Allerdings nur am Sitzplatz.
Ab Juli wird es keine Sperrstunde mehr geben und die Nachtgastronomie soll noch im Sommer öffnen können, erklärte Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne).
Am Mittwoch soll im Ministerrat auch die Einrichtung einer Koordinierungsstelle zur Rettung von Lebensmitteln beschlossen werden.
