fpö: Artikel und Hintergründe

Beim Wahlsieger SPÖ herrschte Jubelstimmung. FPÖ, ÖVP und Team Köfer zeigten sich zufrieden mit dem Ergebnis. Grüne und NEOS hingegen mussten am Wahlabend eine Enttäuschung hinnehmen.

Am Sonntag haben die Kärntner einen neuen Landtag gewählt. Laut ersten Hochrechnungen (17:15 Uhr) gewinnt die SPÖ deutlich vor FPÖ und ÖVP. Grüne und NEOS verfehlen den Einzug in den Landtag.

Wegen der anhaltenden Kältewelle öffnet Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) Asylheime als Notschlafstellen für Obdachlose. Eine dementsprechende Weisung gab der Innenminister am Mittwoch aus. Sie gilt ab sofort und bis auf Widerruf.

Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ) wird kein Tempolimit von 100 km/h auf der A2-Südautobahn entlang des Wörthersees einführen.

Die ÖVP hat die Qual der Wahl bei der Suche nach einem Koalitionspartner. Die Grünen verlieren durch das Ergebnis einen Bundesrat und damit auch den Klubstatus im Parlament. Bei den NEOS freut man sich hingegen über den Einzug in den Tiroler Landtag.

Bei der Tiroler Landtagswahl am Sonntag konnte die ÖVP ihren Stimmenanteil deutlich ausbauen. Auch SPÖ und FPÖ verzeichnen Zugewinne. Verluste müssen hingegen die Grünen hinnehmen. Die NEOS und die Liste Fritz zittern um den Einzug in den Landtag.

In Wien ist die Anzahl der Einbürgerungen im Vorjahr um 27,6 Prozent angestiegen. ÖVP und FPÖ sehen die rot-grüne Stadtregierung in der Verantwortung.

Der Kärntner Naturschutzlandesrat Rolf Holub sieht durch das geplante Lift- und Pistenprojekt am Mölltaler Gletscher die Naturschutzgebiete gefährdet. ÖVP und FPÖ wollen mit dem 60-Mio.-Projekt Arbeitsplätze schaffen und den Tourismus in der Region ankurbeln.

Eine von der Stadt Wels in Auftrag gegebene Integrationsstudie zeigt: Die überwiegende Mehrheit (64 Prozent) aller Volksschüler in der Stadt Wels spricht nicht Deutsch als Umgangssprache. An den Neuen Mittelschulen sind es sogar 67 Prozent. 

Im gestrigen EU-Unterausschuss betonte EU-Minister Gernot Blümel (ÖVP) einmal mehr die pro-europäische Haltung der Bundesregierung. Auch die FPÖ bekräftigte den europa- und außenpolitischen Kurs. Es gelte, die EU konstruktiv weiterzuentwickeln.