Norbert Hofer: „Koalition mit SPÖ nicht möglich“
Die SPÖ befände sich in einer Phase der Schwäche, weshalb diese Variante schon rechnerisch nicht möglich wäre, so Hofer.
Die SPÖ befände sich in einer Phase der Schwäche, weshalb diese Variante schon rechnerisch nicht möglich wäre, so Hofer.
Die EU-Gegner-Plattform Öxit hat es nicht auf den Stimmzettel geschafft. Sie dürfte nicht die nötigen Kriterien erfüllt haben.
„Bildung und Hilfe vor Ort sind die einzig sinnvollen und vor allem nachhaltigen Maßnahmen im Kampf gegen die illegale Massenzuwanderung“, erklärt FPÖ-Politiker Dieter Dorner.
Die Grünen, die 2017 aus dem Nationalrat geflogen waren, konnten genug Unterschriften sammeln, um in allen neun Bundesländern wieder am Stimmzettel zu stehen.
Nachdem sich die ÖVP-Spitze zuvor bereits darauf verständigte, dass Herbert Kickl das Innenressort nicht mehr führen dürfte, verschärfte man die Bedingung für eine Neuauflage der Regierung neuerdings. Dieser konterte scharf.
In den vergangenen Tagen kochten gesellschaftliche Debatten hoch – und Vertreter patriotischer Fraktionen ernteten mit Fug und Recht einiges an Häme und Spott für ihre Parteinahme für die angebliche Leitkultur.
Nach massiver Kritik an den Änderungen der Speisepläne in zwei Leipziger Kitas ruderte der Leiter nun zurück. Auch die FPÖ kommentierte das Verbot.
In einem Interview mit der „Funke-Mediengruppe“ äußerte sich der Bundessprecher der AfD, Jörg Meuthen, zum Umgang des Verfassungsschutzes mit der Identitären Bewegung (Die Tagesstimme berichtete). Seine Kernaussage war unverblümt und deutlich.
Der betroffene ÖVP-Mitarbeiter hat die Vernichtung des Datenträgers nicht bezahlt und außerdem einen falschen Namen angegeben.
Die jüngste Umfrage sagt den Freiheitlichen alarmierende Vorzeichen voraus: Ausgerechnet bei ihrem ehemaligen Kernpotenzial der Jungwähler rangieren sie zusehends nur mehr unter ferner liefen.