Das Ibiza-Video führte 2019 zum Bruch der türkis-blauen Regierung. Im exklusiven TAGESSTIMME-Kurzinterview erzählt einer der Beteiligten, Johann Gudenus, ob er sich das Video selbst angesehen hat und wer davon bereits im Vorfeld wusste. Außerdem kritisiert er die ÖVP mit scharfen Worten.
Die FPÖ wirft Innenminister Karl Nehammer vor, die Geschichte vom „Sturm“ auf das Parlament aus „parteipolitischer Motivation“ heraus erfunden zu haben.
Während sich die gesamte Ostregion in Österreich für eine Verlängerung des Lockdowns bis 18. April ausspricht, übt die FPÖ Kritik und fordert ein sofortiges Lockdown-Ende und die Umsetzung eines Aktionsplans.
Oberösterreichs FPÖ-Chef und Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner ist nach seiner schweren Corona-Erkrankung wieder zu Hause. Am Samstag hat er eine Stellungnahme abgegeben.
Das Verwaltungsgericht stellte in einem Urteil fest, dass die Untersagung der FPÖ-Kundgebung am 31. Jänner rechtswidrig gewesen sei. Die Polizei will dagegen vorgehen.
Die Polizeidirektion Wien hat die geplante FPÖ-Kundgebung am 31. Jänner 2021 zu Unrecht verboten, sagt das Verwaltungsgericht Wien. Die TAGESSTIMME dokumentiert exklusiv die vollständige Erkenntnis des Gerichts.
Ende Jänner untersagte die Polizei mehrere Corona-Demonstrationen, darunter auch eine Kundgebung der FPÖ. Das Verwaltungsgericht Wien stellte nun fest: „Zu Unrecht“.
Ende Jänner wurde eine FPÖ-Kundgebung gegen die Bundesregierung und ihre Corona-Maßnahmen untersagt. Die FPÖ legte Beschwerde ein – und bekam Recht.
„Islamophobie“ – dieses Schlagwort findet sich heute in der politischen und gesellschaftlichen Debatte ganz selbstverständlich wieder. Die FREILICH-Studie „Islamophobie“ beschreibt die Konstruktion dieses Kampfbegriffes.
Andreas Unterberger kritisiert in der TAGESSTIMME die FPÖ für ihr Flirten mit der Corona-Protestbewegung:
