Politik
ÖXIT-Plattform: EU-Gegner wollen bei Nationalratswahl antreten
Bis Ende Juli müssen die EU-Gegner die notwendigen 2.600 Unterstützungserklärungen sammeln.
Bis Ende Juli müssen die EU-Gegner die notwendigen 2.600 Unterstützungserklärungen sammeln.
Nachdem aus verschiedenen Ecken entschiedene Kritik an der Kandidatur von der Leyens als Kommissionschefin vernehmbar war, stellte sich der französische Präsident klar hinter sie.
Zwar verstehe man in diesem Zusammenhang die Sorgen der Landwirte. „Letztendlich muss aber die Gesundheit der Menschen im Vordergrund stehen“, so Norbert Hofer.
Das BZÖ Kärnten fordert einen EU-Austritt Österreichs und ein bedingungsloses Grundeinkommen. Außerdem will man die Familie aufwerten und „echten Umweltschutz statt Klimawahn“.
Mit 73 Abgeordneten stellt die neue ID-Fraktion die größte patriotische Gruppe im EU-Parlament. Mit dabei sind auch AfD und FPÖ.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron würde die deutsche Bundeskanzlerin unterstützen, sollte sie EU-Kommissionspräsidentin werden wollen.
Nach mehreren Jahren des Rückgangs bei den Asylgesuchen könnte sich der Trend nun wieder umkehren.
Die Staaten müssen sich mit dem Europaparlament allerdings erst noch auf eine gemeinsame Linie einigen.
Nur wenige Tage nach aufsehenerregenden Äußerungen zum Zustand der zeitgenössischen Linken profiliert sich der bekannte österreichische Künstler Gottfried Helnwein mit Erkenntnissen zum Heimatbegriff.
„Nach der Wahl wird klar werden, wer in der EVP einen größeren Einfluss auf die Entscheidungsfindung bekommt“, so Szijjarto