Aktuell vergeht kein Tag ohne neue Eskalationsnachrichten aus der Ukraine. Für die militärisch verletzlichen und energiepolitisch abhängigen mitteleuropäischen Staaten könnte das zum Problem werden. Doch was wären die notwendigen Lehren aus der gegenwärtigen Situation? Die TAGESSTIMME sprach exklusiv mit dem EU-Abgeordneten und handelspolitischen Koordinator der ID-Fraktion im EU-Parlament, Markus Buchheit (AfD).
Nach Österreich hat nun auch Deutschland einen Lockerungsplan beschlossen. Schon ab der kommenden Woche sollen erste Einschränkungen des öffentlichen Lebens wegfallen.
Die Diskussion um Abschiebungen nach Afghanistan ist in Österreich erst einige Monate her, da gibt es einen neuen Fall aus Deutschland. Ein 16-jähriger mutmaßlicher Afghane soll eine elfjährige vergewaltigt haben.
Das deutschsprachige Programm des russischen Senders RT darf in Deutschland nicht mehr ausgestrahlt werden. Es fehle eine erforderliche medienrechtliche Zulassung, so die Begründung.
Letzte Woche kehrte Meuthen der AfD den Rücken. Doch an den politischen Ruhestand denkt er noch nicht.
Der bisherige AfD-Bundesvorsitzende Jörg Meuthen hat die Partei verlassen. Die TAGESSTIMME hat einige der Reaktionen in den sozialen Medien gesammelt:
Der Vorsitzende der Regenbogenpastorale, Franz Harant, sei überzeugt, dass die Initiative eine befreiende Aktion für viele sei. Es sei außerdem höchste Zeit, dass die römisch-katholische Kirche ihre Lehre zur Sexualität konstruktiv ändere.
Im Jahr 2021 kamen so viele Asylbewerber nach Deutschland wie seit 2017 nicht mehr. Hauptherkunftsländer sind Syrien und Afghanistan, aber auch aus dem Westbalkan erhöht sich die Zahl der Antragsteller.
Während Vertreter der Altparteien die neue Regelung begrüßen und offenbar keine verfassungsrechtlichen Probleme sehen, ist für viele AfD-Politiker damit das freie Mandat bedroht.
Es waren Szenen wie aus einem Horrorfilm, die sich am Silvesterabend im sauerländischen Rönkhausen abspielten: Ein Mann versuchte mit einer Kettensäge und einem Messer seinen Rivalen zu töten.
