deutschland: Artikel und Hintergründe

Die Bundesregierung legt erstmals eine Gesamtübersicht über die in die Ukraine bereits gelieferten und noch geplanten Waffen vor. Zuvor waren die Angaben noch als „Geheim“ eingestuft.

Vor drei Jahren hatte sich in Deutschland eine Terrorzelle des Islamischen Staats zum bewaffneten Kampf entschlossen. Doch die Sicherheitsbehörden hatten die Männer bereits im Visier.

AfD-Bildungspolitiker Hans-Peter Hörner spricht im TAGESSTIMME-Interview über die deutsche Bildungslandschaft, ihre Probleme und mögliche Lösungen aus freiheitlich-patriotischer Sicht.

Nach Zahlen, die der Jungen Freiheit vorliegen, floss im letzten Jahr so viel deutsches Kindergeld ins Ausland wie nie zuvor.

Aufgrund massiver Kritik und politischem Druck kündige Familienministern Spiegel ihren Rücktritt an. Hintergrund hierbei ist Spiegels vierwöchiger Familienurlaub, den sie als damalige rheinland-pfälzische Umweltministerin kurz nach der Flutkatastrophe an der Ahr antrat.

Der Gesetzesentwurf zur Impfpflicht für Bürger ab 60 Jahren erhielt keine Mehrheit im deutschen Bundestag.

Nicht nur die Zahl der geflüchteten Ukrainer, sondern auch die der Asylbewerber aus dem Nahen Osten steigt. Für die ersten beiden Monate dieses Jahres verzeichnete das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge einen deutlichen Anstieg.

Die Krankenkassen halten die Umsetzung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht aus organisatorischen Gründen für problematisch. Es sei nicht sicher, ober es ausreichend Papier für die nötigen Anschreiben gebe.

Am Donnerstag wollen die EU-Innenminister über das Inkraftsetzen einer EU-Richtlinie beraten, durch die ankommende Flüchtlinge ohne langwieriges Asylverfahren unverzüglich vorübergehenden Schutz erhalten würden.

Wenn sich historische Ereignisse überschlagen – und der zur Stunde laufende Krieg in der Ukraine ist zweifelsfrei ein solches Ereignis – ist sowohl die Beurteilung der Lage als auch die Einordnung des eigenen Standpunktes und die Reflexion der bisherigen Überzeugungen höchst schwierig und – um ein Modewort zu gebrauchen – volatil.