Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen warnt vor der Radikalisierung der AfD und fordert ein Verbot der Partei. Jetzt soll ein Appell veröffentlicht werden
Ulrich Vosgerau hat vor dem Landgericht Berlin erneut gegen das Recherchenetzwerk Correctiv gewonnen. Damit wurde seine juristische Einschätzung klar bestätigt.
Ein Gutachten von 17 Verfassungsrechtlern hält ein AfD-Verbotsverfahren für möglich, stützt sich dabei aber auf fragwürdige Belege wie widerlegte Correctiv-Recherchen zum sogenannten Geheimtreffen in Potsdam im Herbst 2023.
Johannes Hillje, Populismusexperte und häufiger Gast in den öffentlich-rechtlichen Medien, schließt sich dem Wahlkampfteam von Robert Habeck an. Mit dabei ist auch die Co-Geschäftsführerin von Correctiv.
Das Landgericht Hamburg hat das ZDF verpflichtet, einen Bericht über angebliche Deportationspläne von seiner Internetseite zu entfernen. Der Bericht stützte sich auf Correctiv-Recherchen zum sogenannten Geheimtreffen in Potsdam.
Ein neuer Bericht des Europäischen Rates für Auswärtige Beziehungen warnt vor den Gefahren des „Weißseins“ und des „Europäertums“ für die EU. Der Bericht kritisiert auch die Unterrepräsentation ethnischer Minderheiten unter den neu gewählten Europaabgeordneten.
Ein Bürgerrat hat Empfehlungen zur Bekämpfung von Desinformation an Innenministerin Nancy Faeser übergeben. Unter anderem soll Correctiv ein Desinformationsranking erstellen. Die Vorschläge sorgen für Diskussionen.
Nach den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen, bei denen Ein Prozent aktiv an der Wahlbeobachtung beteiligt war, erhielt das patriotische Netzwerk eine Anfrage von Correctiv. Diese beantwortet Ein Prozent öffentlich.
Ein Hackerangriff soll die Internetseite des AfD-Landesverbandes Brandenburg lahmgelegt haben. Der Landesvorsitzende Springer weist auf den Zeitpunkt des Angriffs hin und vermutet eine gezielte Aktion. Die Seite soll in Kürze wieder online gehen
Die Correctiv-Recherchen über einen angeblichen „Geheimplan gegen Deutschland“ sorgten Anfang des Jahres für Aufsehen, erwiesen sich aber als irreführend. Das ehemalige Presseratsmitglied Peter Welchering spricht nun sogar von Verstößen „von bisher nicht beobachteter Massivität“ und fordert Konsequenzen.
