ampelkoalition: Artikel und Hintergründe

Die Ampelkoalition plant, die Einwanderung und Einbürgerung nach Deutschland drastisch zu erleichtern. Dabei orientiert man sich an westlichen Modellen.

Nach einer aktuellen YouGov-Umfrage würden nur noch 43 Prozent der Befragten eine der drei regierenden Parteien wählen. Hauptverlierer ist dabei die FDP.

Die aktuellen Verwerfungen in Politik und Wirtschaft schlagen sich in den letzten Monaten deutlich in den Meinungsumfragen und Wahltrends nieder. Besonders die patriotische Oppositionspartei AfD kann davon profitieren.

Am Donnerstagabend beschloss der Bundestag eine Ausweitung des § 130 StGB. Dieser regelt den Straftatbestand der „Volksverhetzung“. Er ahndet nun auch das „gröbliche Verharmlosen“ von Kriegsverbrechen.

Die Asylanträge von Flüchtlingen mit „abweichender sexueller Orientierung“ sollen in Zukunft bevorzugt behandelt werden. Dies geht aus einer neuen Dienstanweisung der Bundesregierung hervor.

Die Ampel-Koalition verliert im neusten „Deutschlandtrend“ ihre Mehrheit, während AfD und Union dazulegen.

Laut einer aktuellen Umfrage des „INSA“-Forschungsinstituts hat die Ampel-Regierung die Mehrheit der Wähler verloren.

Um die Bürger angesichts der steigenden Preise zu entlasten, hat die Bundesregierung ein weiteres Entlastungspaket im Volumen von rund 65 Milliarden Euro auf den Weg gebracht. Für Rentner, Studenten und Wohngeldbezieher kündigt die Ampel Direkthilfen an. Wie Unternehmen unterstützt werden sollen, wird nicht konkret benannt.   

Der Atomausstieg sei weiterhin beschlossene Sache, betonte Wirtschaftsminister Habeck. Doch zur „vollumfänglichen“ Versorgungssicherheit laufen zwei Atomkraftwerke auch über das Jahresende hinaus.

Karl Lauterbach gilt als Symbolfigur einer vorsichtigen Politik mit dem Corona-Virus. Seiner Prognose für den Herbst widersprach nun jedoch Justizminister Buschmann. Eine neue Studie wirft ebenfalls Fragen auf.