Umfrage: CSU steuert auf absolute Mehrheit in Bayern zu
Die CSU bleibt in Bayern klar stärkste Kraft und könnte laut aktuellem Bayern-Monitor erneut die absolute Mehrheit erreichen. Die AfD ist sich jedoch sicher, dass die CSU noch abgestraft wird.
Die CSU bleibt in Bayern klar stärkste Kraft und könnte laut aktuellem Bayern-Monitor erneut die absolute Mehrheit erreichen. Die AfD ist sich jedoch sicher, dass die CSU noch abgestraft wird.
Eine Online-Kampagne gegen den CDU-Kanzlerkandidaten Friedrich Merz sorgt für Aufsehen. Nius vermutet russische Einflussnahme und erhebt Vorwürfe gegen SPD und AfD.
Jette Nietzard, Bundessprecherin der Grünen Jugend, sorgte mit einem TikTok-Video für Aufsehen, in dem sie ihre Anzeige wegen Beleidigung als Möglichkeit sah, Geld zu machen.
Zuletzt hatte die AfD Brandenburg gefordert, Abschiebungen künftig von privaten Unternehmen durchführen zu lassen. Ein Gutachten hat nun bestätigt, dass es dafür eine rechtliche Grundlage gibt.
Das Zentrum für Islamische Theologie in Tübingen hat einen 23 Millionen Euro teuren Neubau erhalten, den Ministerpräsident Kretschmann feierlich übergab. Die Investition stößt auf scharfe Kritik der AfD.
Die AfD fordert ein sofortiges Ende der Vereinbarung zum Kirchenasyl. Ein entsprechender Antrag zielt auf die Abschaffung der Vereinbarung zwischen Bamf und Kirchenvertretern.
Der Verfassungsrechtler Christoph Möllers äußert Zweifel an einem Verbotsverfahren gegen die AfD: Ohne ausreichende Datenlage und angesichts der Risiken halte er ein solches Verfahren für schwer durchführbar, erklärte er kürzlich in einer Videokonferenz, wie FREILICH aufdeckte.
Ein Farbanschlag auf das Wohnhaus des hessischen AfD-Landtagsabgeordneten Markus Fuchs hat eine Debatte über politische Gewalt ausgelöst. Die AfD verurteilt die Tat auf das Schärfste. Der Staatsschutz ermittelt.
Die deutsch-polnischen Beziehungen verschlechtern sich laut einer neuen Studie zunehmend. Beide Bevölkerungen nehmen das jeweils andere Land kritischer wahr, vor allem in den Bereichen Korruption und Umgang mit Ausländern.
Der Autor Wolfgang M. Schmitt wollte auf Einladung aus seinem Kinderbuch lesen, das eine kindgerechte Einführung in die Kapitalismuskritik sein soll. Doch FDP und CDU war das nicht politisch neutral genug. Er erhielt eine Absage.