afd: Artikel und Hintergründe

17 Verfassungsrechtler begründen in einem „Rechtsgutachten“ ein Verbot der AfD. An der Neutralität mancher Juristen sind jedoch Zweifel angebracht.

In der Vorweihnachtszeit und rund um die Festtage rücken Grimms Märchen und Sagen, oft mit dem Wolf als Figur, in den Fokus – mal als Bedrohung, mal als Helfer. Gleichzeitig ist der Wolf seit einigen Jahren ein politisches Thema, das emotional und teils faktenfrei diskutiert wird. Wir sprachen dazu mit Arnulf Fröhlich, AfD-Landesvorstandsmitglied in Schleswig-Holstein, Jäger und Verfechter der Biodiversität.

Zahlreiche Politiker des Deutschen Bundestages fordern ein Verbot der AfD. Sie halten die Partei für verfassungsfeindlich. Das geht nun auch aus einem Gutachten hervor, das FREILICH exklusiv vorliegt und fragwürdige Argumente und Vergleiche liefert. Demnach könnten sogar Positionen der CDU als verfassungswidrig gelten.

Die AfD fordert die Umbenennung des Familienministeriums in „Bundesministerium für Familie und Bevölkerungsentwicklung“, um eine aktivierende Bevölkerungspolitik und die Verjüngung der deutschen Bevölkerung voranzutreiben.

AfD und Linke verlieren im Nürnberger Stadtrat wegen einer neuen Mindestgröße ihren Fraktionsstatus. Beide Parteien sehen sich in ihren Rechten verletzt und wollen juristisch dagegen vorgehen.

Immer mehr Ärzte kehren Deutschland den Rücken: 2023 wanderten bereits mehr als 2.000 Mediziner aus, vor allem in Länder mit besseren Arbeitsbedingungen.

Am Sonntagmorgen blockierte eine kleine Gruppe den Landesparteitag der rheinland-pfälzischen AfD – als dieser längst beendet war. In den Sozialen Medien sorgte das für Hohn und Spott.

Drastische Kommentare gegen den AfD-Politiker Tomasz Froelich in den Sozialen Medien sorgen für Empörung. Doch er steht darüber, wie er selbst sagt.

Die Staatsanwaltschaft Köln sieht in den umstrittenen Äußerungen und dem Gewaltaufruf des ehemaligen Präsidenten von Eintracht Frankfurt, Peter Fischer, gegen die AfD keine Straftat und verweist auf die Meinungsfreiheit.

Die AfD fordert eine internationale Untersuchung des Nordstream-Anschlags, um die bisher gescheiterten Ermittlungen zu ersetzen. Der „größte Angriff auf eine deutsche Infrastruktur seit 1945“ müsse endlich aufgeklärt werden, so die Fraktion.