Undercover unter Grünen: Wie die Grünen tatsächlich über ein AfD-Verbotsverfahren denken
Von dieser Zoom-Konferenz sollte wohl niemand erfahren: Doch FREILICH war live dabei, als am Dienstagabend hochrangige Politiker das Verbot der AfD planten.
Von dieser Zoom-Konferenz sollte wohl niemand erfahren: Doch FREILICH war live dabei, als am Dienstagabend hochrangige Politiker das Verbot der AfD planten.
Johannes Hillje, Populismusexperte und häufiger Gast in den öffentlich-rechtlichen Medien, schließt sich dem Wahlkampfteam von Robert Habeck an. Mit dabei ist auch die Co-Geschäftsführerin von Correctiv.
Der bayerische AfD-Landtagsabgeordnete Franz Schmid geht juristisch gegen seine Beobachtung durch den Verfassungsschutz vor. Er vergleicht die Maßnahme mit Stasi-Methoden und sieht darin einen Angriff auf das freie Mandat.
CDU-Chef Friedrich Merz schließt eine Zusammenarbeit mit der AfD kategorisch aus. Damit stellt er sich gegen Forderungen aus der deutschen Start-up-Szene.
AfD-Chefin Alice Weidel hat im Bundestag mit der Regierung abgerechnet und einen radikalen Kurswechsel gefordert. Sie kritisierte unter anderem die „grüne Transformation“ und das Versagen der Ampelregierung bei Wohlstand, Sicherheit und Migration.
Der Bayerische Oberste Rechnungshof kritisiert die Bayerische Landeszentrale für neue Medien wegen überhöhter Gehälter und unwirtschaftlicher Ausgaben. Insbesondere die Bezüge des ehemaligen BLM-Präsidenten werden scharf kritisiert.
Russlanddeutsche und Spätaussiedler leisten einen überdurchschnittlichen Beitrag zur deutschen Gesellschaft und sind gut integriert, wie eine aktuelle Antwort der Bundesregierung zeigt.
Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, wird für die CDU für den Bundestag kandidieren – ein Schritt, der vor allem bei der AfD auf heftige Reaktionen stößt.
Alice Weidel erhält in einer neuen Umfrage große Zustimmung und liegt in der Kanzlerfrage nur knapp hinter Friedrich Merz. Damit setzt sich die AfD-Politikerin deutlich von anderen Spitzenkandidaten ab.
Der Jüterboger Bürgermeister Arne Raue tritt der AfD bei und wird bald der erste hauptamtliche AfD-Bürgermeister in Brandenburg sein. Sein Schritt stärkt die kommunale Verankerung der Partei im Osten.