Gesellschaft
Düsseldorf: Angriff auf drei AfD-Wahlhelfer beim Plakatieren
Drei Wahlkampfhelfer der AfD wurden beim Anbringen von Wahlplakaten in Düsseldorf angegriffen und verletzt. Einer von ihnen musste ins Krankenhaus.
Drei Wahlkampfhelfer der AfD wurden beim Anbringen von Wahlplakaten in Düsseldorf angegriffen und verletzt. Einer von ihnen musste ins Krankenhaus.
Dass die Politik einseitig ihre Schwerpunkte in der „Extremismusprävention“ setzt, ist neu. Anlässlich eines neuen Falles wird jedoch Kritik von Seiten der patriotischen Opposition laut.
Trotz vieler Bürgerproteste sollen Teile des Reinhardswaldes, der durch die Grimms auch als Märchenwald bekannt ist, abgeholzt werden und dem größten Windpark Hessen weichen.
Am Wochenende hat das Saarland einen neuen Landtag gewählt (TAGESSTIMME berichtete). Die SPD holte die absolute Mehrheit, CDU und Linke stürzten ab. Als einzige der kleinen Parteien hat die AfD den Wiedereinzug in den Landtag geschafft. Aus diesem Grund hat die TAGESSTIMME dem AfD-Landesvorsitzenden Christian Wirth drei kurze Fragen zum Wahlergebnis gestellt:
Die SPD geht als klarer Wahlsieger hervor. CDU und Linkspartei stürzen ab. Die AfD schafft den Einzug in den Landtag, Grüne scheitern knapp.
Obwohl die CDU-Fraktion sich im vergangenen Jahr gegen das Gendern ausgesprochen hatte, setzt sich die umstrittene Praxis weiter fort. Nun fordert die AfD die CDU auf, „den leeren Worten endlich Taten folgen“ zu lassen.
Die Flutkatastrophe im vergangenen Sommer ist immer noch nicht völlig aufgearbeitet. Dafür sind inzwischen SMS-Chats der damaligen Umweltministerin von Rheinland-Pfalz aufgetaucht, für die es nun Rücktrittsforderungen durch die Opposition gibt.
Nachdem die AfD im vergangenen Jahr Klage gegen die Einstufung des Verfassungsschutzes als „rechtsextremistischer Verdachtsfall“ eingereicht hatte, beurteilte das Gericht diese nun als zulässig. Gegen diese Entscheidung wird die AfD vermutlich in Berufung gehen.
Eine Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der AfD-Fraktion zeigt, wie stark der Anteil von ausländischen Tatverdächtigen bei Sexualdelikten gestiegen ist.
Neben der Wiedereinführung der Wehrpflicht fordert die AfD auch eine rentenpolitische Würdigung des Wehrdienstes.