Am vergangenen Wochenende haben zahlreiche Menschen gegen den Bundesparteitag der AfD in Essen demonstriert. Dabei kam es nicht nur zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und der Polizei. Auch Journalisten der Mainstream-Presse wurden angegriffen.
Die großen Meinungsforschungsinstitute wie Forsa und Infratest dimap befragen in der „Sonntagsfrage” regelmäßig die Wähler, welche Partei sie wählen würden, wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl, Europawahl oder Landtagswahl wäre. Nach der aktuellen Umfrage würde die Union den ersten Platz belegen, das BSW legt weiter zu.
Paukenschlag in Wien. Die FPÖ will mit zwei Partnern eine neue Fraktion im Europaparlament gründen.
Der AfD-Politiker und Bundestagsabgeordnete Matthias Helferich hat kürzlich zehn Thesen formuliert, die die Bedeutung des Vorfeldes für politische Parteien unterstreichen. Gleichzeitig ruft er zu einer stärkeren Förderung vorpolitischer Strukturen auf.
Die AfD-Fraktion fordert die Einsetzung einer Enquete-Kommission zum Thema „Kulturelle Unterschiede als mögliche Ursache für Integrationsprobleme von Zuwanderern in Deutschland“. Im Rahmen der Debatte kam es im Bundestag zu einer hitzigen Diskussion
Die AfD Thüringen hat am Montag ihr Programm für die Landtagswahl im Herbst vorgestellt. Darin fordert sie unter anderem eine Entlastung von Unternehmen und eine Gründerprämie von bis zu 20.000 Euro.
Bei den Landtagswahlen in Thüringen im September hat die AfD die Chance, stärkste Kraft zu werden. Aber auch das Bündnis Sahra Wagenknecht hat laut aktuellen Umfragen Chancen auf viele Stimmen. Daniel Haseloff warnt in seinem Kommentar vor dem BSW als vermeintlicher „Opposition“.
Weil in der Vergangenheit geheime Informationen aus dem Bundestag an die Öffentlichkeit gelangt sein sollen und „extremistische Mitarbeiter“ im Bundestag tätig waren, sind nun schärfere Sicherheitskontrollen im Bundestag geplant. Kritiker sehen darin ein gezieltes Vorgehen gegen die AfD.
In der nordrhein-westfälischen AfD tobt ein Machtkampf zwischen Martin Vincentz und Matthias Helferich. In seinem Kommentar für FREILICH analysiert Johannes K. Poensgen die Lage und weist auf eine Strategie hin, die sinnvoller wäre, als parteipolitische Ordnungsmaßnahmen zur Bekämpfung der eigenen Gegner zu missbrauchen.
Am Wochenende findet in Essen der Bundesparteitag der AfD statt. Im Vorfeld hatte die Stadt versucht, die Anmietung der Halle durch die AfD zu verhindern. Sie scheiterte jedoch und beflaggt nun den Bereich rund um die Halle mit zum Teil provokanten Fahnen.
