CDU-Politikerin Ludwig: „Brandmauer“ zur AfD ist undemokratisch
Sollte die CDU ihre strikte Ablehnung gegenüber der AfD überdenken? Immer mehr Parteimitglieder stellen die „Brandmauer“ in Frage.
Sollte die CDU ihre strikte Ablehnung gegenüber der AfD überdenken? Immer mehr Parteimitglieder stellen die „Brandmauer“ in Frage.
Matthias Berger, Oberbürgermeister von Grimma, könnte mit seinem Direktmandat die Sperrminorität der AfD im Sächsischen Landtag sichern. Dies hätte weitreichende Folgen für die sächsische Verfassung.
Dem Sender RTL wird vorgeworfen, in seinem Beitrag von letzter Woche, in dem es einerseits um radikale Muslime in Deutschland und andererseits um angebliche Verbindungen zwischen AfD und IB geht, mit zweierlei Maß zu messen.
Die SPD ist bei den Landtagswahlen in Sachsen auf dem vierten Platz gelandet. Neben dem schlechten Abschneiden der Partei wird in den Sozialen Medien derzeit auch über das T-Shirt eines Teilnehmers der SPD-Wahlparty diskutiert.
Nach den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen schlägt ein reichweitenstarker Nutzer auf X vor, die Sieger im Osten in die Regierungsverantwortung zu zwingen, um deren Politik realpolitisch zu entzaubern. Außerdem schlägt er vor, den ostdeutschen Ländern den Länderfinanzausgleich zu streichen.
Die AfD hat am Sonntag die Landtagswahl in Thüringen gewonnen und ist stärkste Kraft geworden. Ohne die Arbeit des Vorfeldes wären solche Erfolge nicht möglich, erklärte Parteichef Björn Höcke.
Die gesetzlichen Krankenkassen erhöhen ihre Beiträge, um die geplante Krankenhausreform zu finanzieren. Bundesgesundheitsminister Lauterbach betont die Notwendigkeit der Maßnahme, doch Kritiker zweifeln an deren Nutzen.
Die neu gewählte CDU-Abgeordnete Martina Schweinsburg plädiert für Gespräche mit der AfD und der Linkspartei. Sie betont, dass die hohe Zustimmung für die AfD nicht ignoriert werden dürfe.
Neu-Thüringer wählen häufiger AfD, Björn Höcke konnte sich entdämonisieren: Eine Analyse des gestrigen Wahlabends fördert einige interessante Fakten zutage.
Herbert Kickl begrüßt die Wahlergebnisse der AfD in Thüringen und Sachsen. Die AfD hat erstmals die 30-Prozent-Marke überschritten und stellt in Thüringen die stärkste Kraft.