SPD-Chefin Esken sieht „rassistische Grundmuster“ bei CDU-Chef Merz
Von der Harmonie der ehemaligen „Großen Koalition“ ist nichts mehr übrig, beide Parteien liegen im harten Wettstreit. Dieser macht auch vor den Führungspersönlichkeiten nicht halt.
Berlin. - Nach seiner Äußerungen zu den Tätern hinter den Silvester-Ausschreitungen sieht sich Friedrich Merz (CDU) selbst starker Kritik ausgesetzt. Er hatte in diesem Zusammenhang Kinder mit Migrationspolitik als „kleine Paschas“ bezeichnet und wurde nun von SPD-Chefin Saskia Esken dafür angefeindet. Diese sieht bei Merz „rassistische Vorurteile“ sowie ein „menschenfeindliche[s] und populistische[s] Niveau, das wir sonst nur von politischen Kräften außerhalb des demokratischen Spektrums kennen“. Dem Spiegel teilte Esken mit: „Rassistische Grundmuster, wie sie Herr Merz hier vorträgt, grenzen Menschen pauschal aus und sind pures Gift für unser Ziel, uns von der Einwanderungs- zur Integrationsgesellschaft weiterzuentwickeln.“
Der „große Schritt“ der SPD
Besonders unter den damaligen Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken hatte die SPD ihren migrationsfreundlichen Kurs hin zur „Integrationsgesellschaft“ forciert. Seit dieser Zeitenwende wettert sie besonders gegen den ehemaligen Koalitionspartner CDU, der als „kleine AfD“ dem Fortschrittskurs zumindest rhetorisch entgegensteht. Mit der Machtübernahme durch Friedrich Merz erhofften sich viele eine konservative Kehrtwende innerhalb der Partei. Diese ist jedoch bislang ausgeblieben, ein Grund, warum sowohl CDU als auch SPD besonders in Mitteldeutschland herbe Umfrageverluste zugunsten der AfD verzeichnen müssen.
