Wien war einmal das Symbol für Aufstieg durch Leistung bei gleichen Chancen – ganz im Sinne von Bruno Kreisky. Heute ist die Stadt ein Warnsignal für den gesamten deutschsprachigen Raum. Was hier im Bildungsbereich passiert, ist kein Zufall, sondern das Ergebnis jahrzehntelanger politischer Realitätsverweigerung und gewollter Massenzuwanderung. Ein Muster, das in vielen deutschen und österreichischen Städten schon Realität ist, siehe beispielsweise das kaputte Berlin, und bald auch weniger urbane Bereiche erreichen wird.
Die Fakten liegen am Tisch: In vielen Wiener Pflichtschulen stellen Kinder mit Migrationshintergrund längst die Mehrheit. Der Anteil außerordentlicher Schüler, die dem Unterricht sprachlich nicht folgen können, steigt kontinuierlich. Gleichzeitig wächst die Zahl jener, die die Schule verlassen, ohne sinnerfassend lesen oder schreiben zu können. Schulen entwickeln sich schleichend zum teuersten Analphabetisierungsprogramm Europas.
Vom Tabubruch zur Realität
Und trotzdem wird weiter beschwichtigt. Wer diese Entwicklung kritisiert, wird seit Jahrzehnten reflexartig diffamiert. Schon Jörg Haider wurde für ähnliche Warnungen zum politischen Paria erklärt. Damals wie heute standen Systemparteien, Medien, NGOs und Teile der Kirche Schulter an Schulter, um jede Debatte im Keim zu ersticken. Man erinnere sich an das „Österreich zuerst“-Volksbegehren – nicht argumentativ widerlegt, sondern moralisch vernichtet.
Heute ist vieles von dem, was damals bestritten wurde, Realität geworden. Und ausgerechnet jene, die es immer geleugnet haben, erklären nun, es sei eben so und man müsse damit leben. Die Bevölkerung soll die Konsequenzen tragen – finanziell, sozial und zunehmend auch sicherheitspolitisch.
Wenn Schule zum Reparaturbetrieb wird
Besonders sichtbar wird das im Bildungsbereich. Lehrer stehen vor Klassen, in denen ein geregelter Unterricht kaum mehr möglich ist. Sprachdefizite, fehlende Grundkompetenzen und Integrationsverweigerung treffen auf ein System, das darauf nicht ausgelegt ist. Schule wird zum chancenlosen Reparaturbetrieb für politische Fehlentscheidungen und Ideologie.
Die Folgen sind absehbar: Wer ohne Bildung bleibt, hat kaum Chancen am Arbeitsmarkt. Jugendarbeitslosigkeit steigt, Perspektivenlosigkeit breitet sich aus. Parallelgesellschaften verfestigen sich. Jugendkriminalität ist kein Tabuthema mehr, sondern Realität in vielen urbanen Räumen. Gleichzeitig explodieren die Kosten. Allein in Wien fließen jährlich enorme Summen an Mindestsicherung für Drittstaatsangehörige. Währenddessen wird bei Pensionen und Familienleistungen gekürzt. Milliarden gehen an NGOs, internationale Projekte oder in europäische Umverteilungstöpfe, während im eigenen Land die Substanz erodiert. Das erzeugt ein wachsendes Gefühl von Ungerechtigkeit – und das zu Recht.
Dabei ist die grundlegende Logik simpel: Ein Sozialstaat funktioniert nur, wenn genügend Menschen einzahlen, bevor sie Leistungen beziehen. Ohne Bildung keine Wertschöpfung. Ohne Wertschöpfung kein funktionierendes Sozialsystem. Wer das ignoriert, gefährdet das Fundament des Staates.
Abflug statt Gesellschaftsbetrug
Österreich und Deutschland befinden sich längst in einer Abwärtsspirale. Die Steuer- und Abgabenlast steigt, während Infrastruktur, Sicherheit und Bildungsqualität sinken. Während hier über immer neue gesellschaftspolitische Nebenschauplätze diskutiert wird, investieren andere Länder in Technologie, Produktivität und Wohlstand. Wir diskutieren über Symbolfragen – andere bauen Zukunft.
Was jetzt notwendig wäre, ist ein klarer Bruch mit der bisherigen Politik. Erstens: ein Stopp der Zuwanderung in die Sozialsysteme und eine konsequente Ausrichtung an Integrationsfähigkeit und Arbeitsmarktbedarf. Zweitens: eine umfassende Überprüfung bestehender Asylgründe – Schutz auf Zeit darf kein Dauerzustand sein. Drittens: klare Erwartungen an alle, die hier leben: Wer arbeiten kann, muss arbeiten, soll dafür auch respektiert werden. Wer sich dauerhaft verweigert, kann jedoch nicht auf Kosten der Allgemeinheit bleiben. Es braucht Remigration. Deutschland wie auch Österreich können sich keine Sozialtouristen mehr leisten. Abflug statt Gesellschaftsbetrug.
Bildungswende als Ausweg
Gleichzeitig braucht es eine radikale Fokussierung des Bildungssystems auf seinen Kernauftrag: Qualifikation für das Leben und den Arbeitsmarkt. Schulen dürfen keine ideologischen Spielwiesen sein, sondern müssen Wissen und Fähigkeiten vermitteln. Lesen, Schreiben, Rechnen – das ist die Grundlage von allem. Der Staat muss sich wieder auf seine Kernaufgaben konzentrieren: Bildung, Sicherheit, Gesundheit, Infrastruktur. Nicht auf die Regulierung von Privatleben oder Gesinnung. Nicht um 183,7 Geschlechter und um die ganze Welt. Jeder Staat ist zuallererst seinen eigenen Staatsbürgern verpflichtet. Zuerst saniere ich mein Haus, nicht die auf anderen Kontinenten.
Es braucht auch eine Rückkehr zum Prinzip des Aufstiegs durch Leistung – mit möglichst gleichen Chancen, aber klaren Erwartungen. Denn eines ist klar: Der Staat ist keine Vollkaskoversicherung ohne Selbstbehalt. Er ist eine solidarische Haftpflichtgemeinschaft. Er kann Schwache nur unterstützen, wenn er Starke ermöglicht. Wien zeigt als Negativbeispiel, wohin es führt, wenn diese Balance verloren geht. Soziale Probleme, Milliardenausgaben, Rekorddefizite. Noch ist Zeit gegenzusteuern. Aber die Zeit der Ausreden ist vorbei.
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