Kreml legt außenpolitische Doktrin vor

Multipolare statt monopolare Weltordnung

In dem Konzept Konzept wird auch die Bedeutung der Zusammenarbeit mit den USA und der EU bei der Lösung globaler Probleme wie dem Klimawandel, der nuklearen Abrüstung und der Bekämpfung des Terrorismus betont.

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Multipolare statt monopolare Weltordnung
Moskauer Kreml© W. Bulach, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons

Moskau. - Die „multipolare“ Weltordnung, die die westliche Welthegemonie ablösen soll, ist jetzt offizielle Doktrin der russischen Außenpolitik. Der Kreml hat kürzlich ein außenpolitisches Konzept vorgestellt, das diese und andere Leitlinien der künftigen russischen Weltpolitik umreißt. Das Dokument unterstreicht, dass Russland in einer sich rasch verändernden Welt eine aktive Rolle spielen wolle, um eine „gerechtere Weltordnung“ zu schaffen, die auf den Prinzipien des Völkerrechts, der Souveränität und der Nicht-Intervention basiere.

Russland wird eigene Interessen verteidigen

Das Konzept umfasst eine Reihe von Prioritäten, darunter die Stärkung der nationalen Sicherheit, die Förderung des wirtschaftlichen Wachstums und der sozialen Entwicklung des Landes sowie die Verbesserung der Beziehungen zu anderen Ländern. Das Dokument fordert auch eine engere Zusammenarbeit mit China und anderen asiatischen Ländern sowie eine stärkere Integration in die Weltwirtschaft. Die stärkere Ausrichtung nach Asien ist eine Konsequenz der Konfrontation mit dem Westen infolge der Ukraine-Krise.

Das Konzept betont auch die Bedeutung der Zusammenarbeit mit den USA und der EU bei der Lösung globaler Probleme wie dem Klimawandel, der nuklearen Abrüstung und der Bekämpfung des Terrorismus. Gleichzeitig wird jedoch darauf hingewiesen, dass Russland bereit ist, seine Interessen und seine Souveränität zu verteidigen und gegen Versuche anderer Länder vorzugehen, Russland zu destabilisieren – eine klare Botschaft an die Adresse der USA.

Kreml warnt vor neuen Kriegen

Eine wichtige Rolle spielt in dem Dokument die „Russische Welt” („Russkij Mir”), die als direkte russischen Einflusssphäre betrachtet wird. „Mehr als tausend Jahre unabhängiger Staatlichkeit, das kulturelle Erbe der vorangegangenen Epoche, tiefe historische Bindungen mit der traditionellen europäischen Kultur und anderen eurasischen Kulturen sowie die über viele Jahrhunderte gewachsene Fähigkeit, ein harmonisches Zusammenleben verschiedener Völker, ethnischer, religiöser und sprachlicher Gruppen auf einem gemeinsamen Territorium zu gewährleisten, bestimmen die besondere Stellung Russlands als einzigartige Landeszivilisation und große eurasische und euro-pazifische Macht, die das russische Volk und andere Völker, die zur kulturellen und zivilisatorischen Gemeinschaft der russischen Welt gehören, zusammenführt”, heißt es in dem Konzept.

Weiters warnt der Kreml vor neuen, großen Kriegen infolge der globalen Entwicklungen. Wörtlich: „Die völkerrechtswidrige Anwendung militärischer Gewalt, die Erforschung des Weltraums und des Informationsraums als neue militärische Aktionsfelder, die Verwischung der Grenzen zwischen militärischen und nicht militärischen Mitteln der zwischenstaatlichen Konfrontation und die Eskalation langwieriger bewaffneter Konflikte in einer Reihe von Regionen erhöhen die Bedrohung der globalen Sicherheit, steigern das Risiko eines Zusammenstoßes zwischen wichtigen Staaten, auch unter Beteiligung von Atommächten, und die Wahrscheinlichkeit, dass solche Konflikte eskalieren und sich zu einem lokalen, regionalen oder globalen Krieg ausweiten.”

Das neue Konzept zur Außenpolitik wird voraussichtlich die Grundlage für die russische Politik in den kommenden Jahren bilden und lässt Russlands Bestreben erkennen, die Welt des 21. Jahrhunderts aktiv mitzugestalten. Unterstützt wird Moskau dabei von Peking, das eine ähnliche Sichtweise vertritt.