Berlin. – Die Bundesregierung prüft weiterhin den möglichen Einsatz von Analyse-Software, wie sie vom US-Unternehmen Palantir angeboten wird, bei der Bundespolizei und dem Bundeskriminalamt. Wie aus einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der AfD hervorgeht, sei bislang noch keine Entscheidung über die Beschaffung gefallen. Gleichzeitig wird betont, dass die Sicherheitsbehörden kontinuierlich an der Weiterentwicklung ihrer technischen Fähigkeiten arbeiten. Dazu gehöre auch die Prüfung neuer Analysewerkzeuge.
Die Bundesregierung äußert sich nicht im Detail zu konkreten Prüfverfahren oder möglichen Anbietern. Sie begründet dies damit, dass Informationen über laufende fachliche Prüfungen, mögliche Marktsondierungen oder interne Abstimmungsprozesse grundsätzlich nicht offengelegt werden. Dies wird mit dem Schutz interner Entscheidungsprozesse begründet.
Leistungsfähigkeit der Software im Fokus
Mit Analyseplattformen wie der von Palantir ist die Auswertung großer Datenmengen aus unterschiedlichen Quellen möglich. Dazu zählen unter anderem polizeiliche Daten, Informationen aus dem öffentlichen Bereich sowie weitere Datensätze, die miteinander verknüpft werden können. Das Ziel solcher Systeme besteht darin, Zusammenhänge sichtbar zu machen und Ermittlungen zu unterstützen.
Sollte es zu einer Einführung kommen, wäre der Einsatz an gesetzliche Vorgaben gebunden. Die Regierung verweist darauf, dass entsprechende Anwendungen insbesondere bei der Terrorismusabwehr und bei schwerer Kriminalität zum Einsatz kommen würden.
Alternativen werden geprüft
Wie die Bundesregierung mitteilte, werden im Rahmen von Marktanalysen verschiedene technische Lösungen betrachtet, eine abschließende Bewertung liege jedoch nicht vor. Parallel dazu arbeitet die Regierung an den gesetzlichen Grundlagen für den Einsatz automatisierter Datenanalyse. Entsprechende Entwürfe befinden sich derzeit im Verfahren. Dabei sollen auch datenschutzrechtliche Vorgaben und verfassungsrechtliche Anforderungen berücksichtigt werden.
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