Gerichtsentscheid: #DuBistEinMann ist zulässige Meinungsäußerung
Der Kommentar #DuBistEinMann auf X kann eine zulässige Meinungsäußerung sein, entschied das OLG Frankfurt. Die klagende Transfrau und Aktivistin zog daraufhin ihren Eilantrag zurück.
Monika Šimić wurde 1992 in Zenica (Bosnien und Herzegowina) geboren. Die gebürtige Kroatin wuchs in Kärnten auf und studierte Übersetzen mit der Sprachkombination Russisch und Englisch in Graz.
Der Kommentar #DuBistEinMann auf X kann eine zulässige Meinungsäußerung sein, entschied das OLG Frankfurt. Die klagende Transfrau und Aktivistin zog daraufhin ihren Eilantrag zurück.
Mitglieder des französischen Senats haben ein Gesetz vorgeschlagen, das Israelkritikern Gefängnisstrafen und hohe Geldstrafen auferlegt.
Die Schlussfolgerungen des Berichts haben nun die langjährigen ägyptischen Befürchtungen verstärkt, dass Israel den Gazastreifen zu einem Problem für Ägypten machen will.
Ein seit über einem Jahr verschwundenes Mädchen aus Innsbruck könnte in Berlin in einem sogenannten Scharia-Keller gefangen gehalten werden.
Nach Angaben der Veranstalter sollen unter anderem Arnold Vaatz, Antje Hermenau und Uwe Steimle aus den Texten lesen, was auch der Grund für die Entscheidung des Reclam Verlags gewesen sei.
Das kremlnahe Satirikerduo Wowan und Lexus ist bekannt dafür, politische Prominente vorzuführen. Jüngstes Opfer ist die italienische Ministerpräsidentin. Sie sprach mit Blick auf die Ukraine von einer „großen Müdigkeit auf allen Seiten“.
Am „Tag der Ehre“ im Februar in Budapest haben mutmaßliche Linksextremisten mehrere Personen, die sie dem rechten Spektrum zuordnen, angegriffen und brutal zusammengeschlagen. Gegen drei der Tatverdächtigen wurde nun Anklage erhoben, insgesamt 14 weitere mutmaßliche Beteiligte werden mit internationalem Haftbefehl gesucht.
Die FDP-Minister Buschmann und Lindner fordern in einem Gastbeitrag für eine Zeitung, Leistungen für Asylbewerber künftig leichter kürzen zu können, da diese einen Pull-Faktor darstellten.
Die österreichische Wirtschaftsleistung ist laut aktueller Schnellschätzung des WIFO im dritten Quartal 2023 gegenüber dem Vorquartal um 0,6 Prozent gesunken.
Der Vorwurf, mit Schleppern zusammenzuarbeiten, wird den Mittelmeer-NGOs, darunter auch Sea-Watch, schon länger gemacht. Nun hat die Organisation die tunesische Küstenwache selbst der illegalen Verschleppung beschuldigt.