Visegrád: Was vom Bündnis der Vier geblieben ist

Als die Regierungschefs Polens, Ungarns und der damaligen Tschechoslowakei am 15. Februar 1991 im Schloss von Visegrád zusammenkamen, war die Geschichte auf ihrer Seite. Der Eiserne Vorhang war gefallen, der Warschauer Pakt Geschichte, und die Zukunft versprach Anschluss an den Westen. Das „Visegrád-Format“ – bald darauf V4 genannt – sollte die politischen und wirtschaftlichen Umbrüche nach 1989 begleiten, den Weg in NATO und EU koordinieren und Mitteleuropa eine Stimme geben. Mehr als drei Jahrzehnte später ist von diesem Einheitsgeist wenig geblieben. Die Visegrád-Gruppe existiert fort, doch sie ist ein Spiegel der inneren Spannungen Europas – zwischen Ost und West, Souveränität und Integration, Demokratie und Autoritarismus.

Die ursprünglichen außenpolitischen Ziele der Visegrád-Staaten waren pragmatisch und historisch zugleich: gemeinsame Annäherung an die westlichen Institutionen, wirtschaftliche Modernisierung und regionale Stabilität. Diese Ziele wurden erreicht – 1999 und 2004 traten alle vier Länder, nämlich Polen, Ungarn, Tschechien und die Slowakei, der NATO und der EU bei. Danach wandelte sich der Sinn des Formats: Visegrád wurde zum Versuch, innerhalb der EU eine mitteleuropäische Stimme zu wahren. In den 2000er- und 2010er-Jahren lag der außenpolitische Fokus auf drei Ebenen: Erstens auf der Wahrung gemeinsamer Interessen in der EU, etwa bei Haushalts- und Kohäsionsfragen; zweitens auf der Kontrolle von Migration – besonders nach der Krise von 2015, als die V4 geschlossen gegen eine verbindliche EU-Quote auftraten; drittens auf Energiefragen, insbesondere der Versorgungssicherheit. Hinter diesen Themen stand ein Grundgedanke: die Wahrung nationaler Souveränität gegenüber Brüssel. In dieser Haltung lag lange Zeit das einigende Band zwischen Warschau, Budapest, Prag und Pressburg.

Gemeinsame Interessen – und innere Spannungen

Die V4 blieb erfolgreich, wo sie technische oder ökonomische Interessen koordinierte: im Ausbau von Verkehrs- und Energienetzen, in Forschungsprogrammen, in der EU-Förderpolitik. Doch sobald politische oder sicherheitspolitische Fragen aufkamen, traten die Unterschiede zutage. Polen verstand sich zunehmend als sicherheitspolitischer Pfeiler der NATO an der Ostflanke; Ungarn dagegen pflegte auch Beziehungen zu Russland und China. Die Slowakei oszillierte zwischen beiden Linien, während Tschechien unter wechselnden Regierungen pragmatisch, aber EU-orientiert blieb.

Im Inneren verbindet die V4-Staaten nach wie vor eine gemeinsame Transformationsgeschichte, kulturelle Nähe und ein Misstrauen gegenüber der Dominanz westeuropäischer Staaten – allen voran Deutschlands. Doch in der Praxis sind die V4 längst keine politische „Einheit“ mehr, sondern eine lose Plattform. Besonders die einst als „Achse“ beschworene Partnerschaft zwischen Polen und Ungarn ist seit 2022 durch den Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine weitgehend zerbrochen.

Ukrainekrieg als Wendepunkt

Der russische Angriff markierte die tiefste Zäsur in der Geschichte der Visegrád-Zusammenarbeit. Polen und Tschechien reagierten entschieden pro-ukrainisch: Warschau wurde zu einem der wichtigsten Unterstützer Kiews, militärisch wie diplomatisch. Für Polen ist der Krieg eine existenzielle Sicherheitsfrage – Ausdruck einer historischen Erfahrung, die von den Teilungen des 18. Jahrhunderts über den Zweiten Weltkrieg bis zur sowjetischen Besatzung reicht.

Ungarn hingegen wählte einen anderen Weg. Ministerpräsident Viktor Orbán pflegt bis heute enge Kontakte zu Moskau, kritisiert westliche Sanktionen und bremst EU-Entscheidungen zugunsten der Ukraine. Budapest argumentiert mit wirtschaftlichen Eigeninteressen – Energieabhängigkeit, Gasverträge, Investitionen – und inszeniert sich als „Friedensstimme“ gegen das bedingungslose Engagement Brüssels auf Seiten der Ukraine. Diese Politik hat Ungarn nicht nur innerhalb der EU isoliert, sondern auch innerhalb der V4.

Die Slowakei gibt sich seit der Rückkehr Robert Ficos an die Macht russlandfreundlich in der Rhetorik und schlägt ab und zu EU-skeptische Töne an, agiert aber pragmatisch innerhalb der EU, wie zum Beispiel die Aufgabe der Blockadehaltung gegenüber dem jüngsten EU-Sanktionspaket gegen Russland zeigt. Prag hingegen steht fest auf der Seite Polens und der Ukraine. Die Folge: Die V4 ist sicherheitspolitisch gespalten. Polen und Tschechien bilden eine pro-westliche Achse, die Slowakei gibt sich pragmatisch und Ungarn als bremsendes Gegenlager.

Aus der einst koordinierten Visegrád-Stimme ist, ausgelöst durch den Ukrainekrieg, ein Chor divergierender Interessen geworden. Die „neue politische Geometrie Europas“ – wie es der Thinktank Visegrad Insight formulierte – zeigt sich darin, dass Polen seine Energie in andere Foren verlagert hat: ins Weimar-Dreieck mit Deutschland und Frankreich, in die nordisch-baltischen Formate, in die sogenannte Bukarest Neun, 2015 als Reaktion auf die Annexion der Krim 2014 gegründet.

Die V4 bleibt bestehen, doch sie ist zu einem technischen Netzwerk geschrumpft, das in Fragen wie Forschung, Verkehr oder Kohäsionspolitik noch nützlich ist. In Sicherheitsfragen dagegen spielt sie keine Rolle mehr. Wo einst die Idee eines mitteleuropäischen Machtblocks stand, bleibt heute eine symbolische Hülle – gefüllt mit bilateralen Interessen, aber ohne strategische Vision.

Bruchlinien – und was sie über das Verhältnis zur EU verraten

Bruchlinien wurden aber nicht erst durch den Ukrainekrieg deutlich, sondern zeichneten sich innerhalb der V4 schon vorher ab. Da ist zunächst die Rechtsstaatlichkeitsfrage, die zu einer Art Dauerton geworden ist. Ungarn liegt seit Jahren mit der EU-Kommission im Clinch; Gelder sind an Auflagen gebunden, Verfahren laufen, die politische Rhetorik kommt einem Schlagabtausch nahe. Die Slowakei steht seit dem Regierungswechsel unter verstärkter Beobachtung; Tschechien präsentiert sich als geläuterter Reformer, Polen als Rückkehrer in den europäischen Hauptstrom. Doch hinter den juristischen Paragrafen versteckt sich ein älterer Konflikt: Wer bestimmt die Normen Europas – die Summe nationaler Traditionen oder eine gemeinsame, supranationale Auslegung? Für Budapest (und zum Teil auch für Bratislava/Pressburg) ist Brüssel der übergriffige Kurator; für Warschau und Prag ist Brüssel Machtverstärker nach außen.

Eine weitere Bruchlinie ist Migration und Asyl. 2015 war Visegrád am geschlossensten, die Abwehr gegen Quoten ein gemeinsames Banner. Seither hat sich das Bild verfeinert. Polen sucht Kompromisse im EU-Rahmen – etwa beim Migrationspakt oder den Ukraine-Hilfen. Wo die Vorgängerregierung noch mit Ungarn blockierte, verhandelt Warschau heute mit – kritisch, aber kooperativ. Statt nationaler Abwehr setzt die Tusk-Regierung auf Einfluss durch Beteiligung. Tschechien will praktikable Lösungen, die Slowakei schwankt, Ungarn hält am Grenzschutz als identitätspolitischem Markenzeichen fest. Hinter der Oberfläche derselben Schlagworte – „Souveränität“, „Sicherheit“ – stehen indes sehr unterschiedliche Risikoprofile: Polen blickt sicherheitspolitisch nach Osten und sieht in Russland die größte Gefahr. Ungarn dagegen nutzt außenpolitische Themen vor allem, um im eigenen Land Unterstützung zu mobilisieren.

Auch im Bereich Energie und „grüne Transformation“ zeigen sich Bruchlinien. Für die V4 ist Energie immer Industrie- und Sozialpolitik. Tschechien und die Slowakei sehen in der Kernkraft eine Brücke, Polen setzt auf einen nuklearen Neustart, um aus der Kohle zu kommen, Ungarn kooperiert mit dem russischen Staatskonzern Rosatom. Die EU-Agenda – „Fit for 55“ (ein Paket reformierter und neuer Richtlinien und Verordnungen zur Klimapolitik der EU), Netzausbau, CO₂-Preis – trifft auf vier Wirtschaftsmodelle, die stark von verarbeitender Industrie abhängen und Exportketten nach Deutschland haben. Wenn in Brüssel über „Taxonomie“ (meint ein Kategoriensystem, das festlegt, wann eine Wirtschaftstätigkeit ökologisch nachhaltig ist), Subventionen oder Wettbewerbsregeln entschieden wird, stehen die V4 mal gemeinsam auf der Bremse, mal einzeln auf dem Gas. Die Gemeinsamkeit: Es geht weniger um Prinzipien als um Kostenkurven und Zeitpläne. Wer die technischen Dossiers in den EU-Räten und im COREPER verfolgt – dem Ausschuss der Ständigen Vertreter der Mitgliedstaaten bei der EU, das als wichtigstes Vorbereitungsgremium des Rates der EU gilt –, sieht Visegrád nicht als Block, sondern als Wechselkoalition.

Umstritten ist weiters das Thema Ukraine und EU-Erweiterung. Hier klafft der sichtbarste Riss. Polen und die Slowakei unter Fico lesen die Erweiterung nach Osten als Sicherheitsinvestition und als moralischen Imperativ; Tschechien steht einem EU-Beitritt unter Vorbehalten ebenfalls positiv gegenüber; Ungarn koppelt Zustimmung an Minderheitenfragen und bilaterale Zugeständnisse. Die Debatte über den EU-Haushalt, über Gemeinschaftsschulden für Verteidigung oder über langfristige finanzielle Hilfen macht klar: Die Visegrád-Gruppe funktioniert heute nicht mehr als einheitlicher Block, sondern als Zusammenschluss mit wechselnden Allianzen; Einmütigkeit ist nur noch in Nischenthemen zu haben.

Hinzu kommen kulturelle und mediale Gräben. In Budapest und Pressburg haben regierungsnahe Medien eine Gegenöffentlichkeit zum „Brüsseler Narrativ“ etabliert; in Warschau hat der Regierungswechsel den Ton wieder Richtung Mitte verschoben, Prag pflegt eine sachliche, atlantische Nüchternheit. Das ist keine Petitesse: In einer EU, die zunehmend über öffentliche Narrative gesteuert wird, entstehen weniger feste Blöcke als kommunikative Koalitionen – meint: lose Allianzen aus Staaten, die die gleiche Sprache sprechen, den gleichen Ton anschlagen und damit in Brüssel mehr Gewicht bekommen als ihre Bevölkerungszahl vermuten ließe.

Und dann ist da noch Deutschland – als ökonomischer Magnet und politischer Projektionsschirm. Alle vier Volkswirtschaften hängen am Takt deutscher Nachfrage; zugleich wird Berlin als moralisierend oder zögerlich kritisiert – je nach Gelegenheit. Orbáns demonstrative Nähe zur AfD ist in diesem Theater der lauteste Ton, aber nicht der einzige: Auch jenseits der Schlagzeilen gibt es in allen vier Ländern ein Unbehagen gegenüber deutschen Führungsansprüchen, gespeist aus Geschichte, Industrieinteressen und der nüchternen Frage, wer in der EU die Rechnung bezahlt. Österreich spielt in einer anderen Liga: kulturell näherstehend, weniger dominierend in wirtschaftlicher Hinsicht, anschlussfähig in Sicherheits- und Migrationsfragen – und doch kein Ersatz für Visegrád, eher Nachbarschaft mit Optionen. Die FPÖ fungiert hier als ideologisches Andockfeld für Ungarn; Polen und Tschechien bleiben zurückhaltend, die Slowakei agiert pragmatisch.

Vom Bruderbund zur Zweckbeziehung

Es ist bereits deutlich geworden, dass die gravierendsten Bruchlinien innerhalb der V4 zwischen Ungarn und Polen verlaufen; beide Staaten galten noch vor wenigen Jahren als enge Verbündete. Die Regierungsparteien – die PiS in Warschau und Fidesz in Budapest – verstanden sich als konservativ-souveränistische Gegenpole zu Brüssel, vereint im Kampf gegen liberale Werte und für nationale Autonomie. Diese ideologische Verwandtschaft hielt, solange geopolitische Fragen nebensächlich blieben.

Mit dem Krieg in der Ukraine fiel diese Gemeinsamkeit in sich zusammen. Polen betrachtete Ungarns Nähe zu Moskau als Verrat an Mitteleuropas Sicherheitsinteressen. Orbán wiederum wirft Warschau „Heuchelei“ vor und wirbt offen für eine „pragmatische Friedenspolitik“. Zwischen beiden Ländern herrscht seitdem eine eigentümliche Mischung aus Entfremdung und Zweckrationalität: Man begegnet sich diplomatisch-höflich auf Ministertreffen, doch politisch liegt man über Kreuz.

Die Tusk-Regierung in Warschau hält den Abstand bewusst, während der neue Staatspräsident Karol Nawrocki – PiS-nah und konservativ – rhetorisch auf Annäherung setzt. Realpolitisch bleibt Polen jedoch auf EU- und NATO-Kurs, während Ungarn sich an der Peripherie des westlichen Konsenses positioniert.

Auch energiepolitisch zeigen sich Divergenzen, z. B. mit Blick auf die deutsch-russische Erdgas-Pipeline North Stream 2 (NS 2): Polen interpretiert NS 2 als strategische Bedrohung – für die Ukraine, die Transitländer und seine eigene Sicherheitslage. Ungarn hingegen sieht NS 2 primär unter energie- und wirtschaftspolitischen Gesichtspunkten und hält sich mit Blick auf eine politische Konfrontation weitgehend bedeckt. Dieser Unterschied spiegelt sich auch im Verhältnis zur Visegrád-Gruppe und zur EU wider: Während Polen in Energiefragen eng mit östlichen Nachbarn und NATO kooperiert, fährt Ungarn eine eigenständige Linie, die gelegentlich mit russischen Interessen kompatibel erscheint. Für die EU-Energie- und Sicherheitsarchitektur bedeutet dies: Es gibt in Mitteleuropa keine einheitliche Front gegen NS 2 (oder generell gegen russische Energieabhängigkeit), sondern divergierende nationale Interessen.

Orbáns Schulterschluss mit der AfD

Gegenüber Deutschland teilen die Visegrád-Staaten eine ambivalente Mischung aus Abhängigkeit und Skepsis. Wirtschaftlich ist Deutschland ihr wichtigster Partner: Hunderttausende Arbeitsplätze in Polen, Tschechien und der Slowakei hängen von deutschen Investitionen ab. Zugleich empfinden viele Regierungen Deutschlands Führungsrolle in der EU aber als bevormundend.

Polen fordert seit Jahren ein „Europa der souveränen Staaten“ und wirft Berlin vor, zu lange auf preiswerte Energie aus Russland gesetzt zu haben. Tschechien und die Slowakei schätzen die wirtschaftliche Vernetzung, kritisieren aber den moralischen Ton deutscher Politik. Ungarn schließlich nutzt die Antipathie gegenüber Berlin, um seine eigene Autonomie zu betonen – und um sich mit jenen Kräften in Deutschland zu solidarisieren, die das politische Establishment herausfordern.

So pflegt Orbán demonstrativ Kontakte zur AfD, die er als „Zukunft Deutschlands“ bezeichnete. Diese Nähe bleibt allerdings ein ungarisches Phänomen: Weder Polen noch Tschechien oder die Slowakei suchen den Schulterschluss mit der AfD, sondern bleiben zurückhaltend – sie fürchten negative Folgen für das Verhältnis zu Berlin und Brüssel.

Anders verhält es sich mit Österreich und der FPÖ. In Wien wird die V4 häufig als geopolitisch verwandter Raum gesehen; die FPÖ sympathisiert offen mit der ungarischen Migrationspolitik und dem Ruf nach einer „Festung Europa“. Doch der 2016 von der FPÖ lancierte Vorschlag, Österreich könne selbst Teil der Visegrád-Gruppe werden, stieß auf Ablehnung und wurde seitdem nicht wieder aufgegriffen. Die V4-Staaten sehen Österreich zwar als kulturell nah, aber politisch eigenständig. Tschechien und die Slowakei arbeiten pragmatisch mit Wien zusammen, Polen betrachtet Österreich eher durch die EU-Brille, Ungarn nutzt die ideologische Nähe der FPÖ auch für innenpolitische Selbstbestätigung

Die Spannungen zwischen Warschau und Budapest sind mehr als ein diplomatisches Missverständnis. Sie spiegeln den grundlegenden Richtungsstreit wider, den die EU derzeit austrägt: Soll Europa eine Wertegemeinschaft sein oder ein Verbund souveräner Staaten? Polen unter Premierminister Tusk tendiert klar zum ersten Modell, Ungarn unter Orbán zum zweiten. In der Praxis führt das zu unterschiedlichen Prioritäten. Polen sieht in der EU ein Sicherheits- und Modernisierungsprojekt; Ungarn sieht vor allem einen Markt, aus dem man Nutzen ziehen, dem man sich aber nicht politisch beugen will. Damit steht die alte Idee einer „Mitteleuropäischen Einheit“ auf wackeligen Füßen – und die V4 kann nur so stark sein, wie ihr schwächstes politisches Glied.

Ungarn setzt stark auf nationale Profilierung

Im Umgang mit den westlichen Nachbarn zeigt sich auch ein kultureller Unterschied. Während Deutschland den Schwerpunkt auf Kooperation und gemeinsame Werte legt, setzen einige Regierungen der Visegrád-Staaten stärker auf nationale Profilierung. Viktor Orbán verweist dabei immer wieder auf den Aufstieg rechtskonservativer Parteien in Westeuropa – etwa der AfD oder der FPÖ – als Zeichen dafür, dass seine Vorstellung einer stärker souveränitätsorientierten Politik auch über Ungarn hinaus Widerhall findet.

Die polnische Rhetorik ist zurückhaltender. Nach dem Regierungswechsel hat Warschau die Beziehungen zu Berlin – sieht man von der Erneuerung der Reparationsforderungen an die deutsche Adresse einmal ab – sowie Brüssel im Großen und Ganzen normalisiert. Die Annäherung Orbáns an die AfD betrachtet die polnische Regierung vor allem deshalb als nicht hilfreich, weil die als „pro-russisch“ interpretierte Haltung der AfD als Widerspruch zu Polens Interessen und Sicherheitsbedenken wahrgenommen wird.

Tschechien und die Slowakei stehen diesem Trend pragmatisch gegenüber: Sie teilen manche Sorgen über Migration oder EU-Bürokratie, doch sie scheuen den offenen Konflikt mit Brüssel. Insofern bleibt die V4 eine Arena, in der der politische Pluralismus Mitteleuropas deutlicher zutage tritt als je zuvor.

Ausblick: Das Ende der Einheit, nicht des Formats

Was sagt all das über das Verhältnis der V4 zur EU aus? Erstens, Visegrád ist kein Anti-EU-Projekt, sondern ein Forum, in dem EU-Politik verdichtet, verlangsamt oder beschleunigt wird. Zweitens, die V4 hat sich vom strategischen Projekt zum instrumentellen Werkzeugkasten gewandelt: nützlich bei Kohäsion, Infrastruktur, Forschung – dysfunktional mit Blick auf Russland, Verteidigung, Rechtsstaatlichkeit. Drittens, die EU selbst hat gelernt, mit variabler Geometrie zu leben: Weimar-Dreieck, Nordisch-Baltische Formate, die Bukarest Neun oder Ad-hoc-Koalitionen im Rat überlagern Visegrád. Wo die EU politisch willens und materiell handlungsfähig ist (Ukraine-Hilfen, Industriepolitik, Munitionsbeschaffung), verliert V4 an Relevanz; wo Brüssel Kompromissmärkte braucht (Haushalt, regionale Programme), kann V4 Stimmen bündeln – sofern Budapest nicht blockiert.

Der Befund bleibt indes paradox: Je europäischer die Politikfelder werden – Verteidigung, Energie, Industrie –, desto weniger trägt die V4 als einheitliches Konzept. Und doch hält sich das Format, weil es in einem integrationsmüden, aber krisengewohnten Europa Räume der Koordination bietet, die weder nationale Souveräne noch EU-Institutionen allein füllen. Die Bruchlinien sind real; sie erzählen von vier Ländern, die die EU auf unterschiedliche Weise brauchen – als Markt, als Schutzraum, als Bühne. Wer die Visegrád-Staaten verstehen will, muss deshalb weniger nach der großen gemeinsamen Linie suchen als nach den gemeinsamen Momenten, in denen aus Interessen kurzzeitig Politik wird.

Die Zukunft dieser Beziehung hängt weniger an großen Gipfeln als an kleinen Entscheidungen: Wird Polen seine Sicherheitsagenda weiterhin europäisieren? Bleibt Ungarn bei der Doppelgleisigkeit zwischen EU-Kasse und russischer Energie? Sucht Tschechien die Rolle des Übersetzers zwischen West- und Mitteleuropa? Findet die Slowakei eine stabile Linie? Je nachdem, wie diese Fragen beantwortet werden, wird Visegrád in Brüssel entweder als kalkulierbarer Machtfaktor erscheinen – oder als Störgeräusch in einer Zeit, die nach Klarheit verlangt.

Festzuhalten bleibt, dass V4 trotz aller Bruchlinien nicht tot ist. Sie ist ein Gefäß, das mal mehr, mal weniger Inhalt trägt. Auf der Arbeitsebene – bei Forschung, Infrastruktur, Grenzschutz – funktioniert die Zusammenarbeit weiterhin. Doch als geopolitisches Instrument ist die Gruppe entkernt.

Polen verfolgt seine Interessen zunehmend über europäische und transatlantische Formate; Ungarn sucht Aufmerksamkeit durch Provokation; Tschechien und die Slowakei schwanken zwischen Pragmatismus und Anpassungsdruck. Der Ukrainekrieg hat die Grenzen des Visegrád-Modells offengelegt: Ohne gemeinsame Außenpolitik, ohne Sicherheitskonsens, ohne gemeinsame Werte bleibt nur Verwaltung der Vergangenheit.

Gleichwohl könnte der Gedanke eines mitteleuropäischen Gleichgewichts – eines Europas der Regionen zwischen Ost und West – wieder an Bedeutung gewinnen, wenn sich die geopolitischen Linien erneut verschieben. Sollte ein zukünftiges Europa stärker föderal oder multipolar werden, könnten Netzwerke wie die V4 ihre Rolle als Vermittler neu entdecken. Dafür aber müssten die vier Staaten lernen, ihre nationale Eigensinnigkeit in konstruktive Politik zu übersetzen. Bis dahin bleibt die Visegrád-Gruppe ein Symbol: für die Hoffnungen des Übergangs nach 1989 – und für die Schwierigkeiten, daraus ein dauerhaftes politisches Projekt zu gestalten. In einem Europa, das wieder von Krieg und Machtfragen geprägt ist, scheint der Traum vom „Mitteleuropa der Gemeinsamkeit“ ferner denn je. Und doch lebt er fort – als Reminiszenz an die Zeit, als vier Staaten glaubten, gemeinsam stärker zu sein als allein.

Dieser Text wurde zuerst in der FREILICH-Ausgabe Nr. 37 „Vier gegen Brüssel“ abgedruckt.