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parteiausschlussverfahren

Wegen Forderung nach Zusammenarbeit mit der AfD: Greifswalder CDU im Streit
Politik
6.12.2024

Wegen Forderung nach Zusammenarbeit mit der AfD: Greifswalder CDU im Streit

Die Greifswalder CDU steht vor einer Zerreißprobe. Der Streit um den Umgang mit der AfD führt zu einer tiefen Spaltung und beschäftigt inzwischen auch die Bundespartei.

Parteikrach: Droht der AfD in Nordrhein-Westfalen der Ausschluss von der nächsten Bundestagswahl?
Politik
1.11.2024

Parteikrach: Droht der AfD in Nordrhein-Westfalen der Ausschluss von der nächsten Bundestagswahl?

Die nordrhein-westfälische AfD sieht sich wegen angeblicher Unregelmäßigkeiten bei der Mitgliederaufnahme und interner Querelen in einer schwierigen Lage, doch ein Sprecher der Partei weist die Vorwürfe zurück und spricht von einer Schmutzkampagne.

Nach Instagram-Post: Partei und Arbeitgeber wollen sich von Sanija Ameti trennen
Politik
10.9.2024

Nach Instagram-Post: Partei und Arbeitgeber wollen sich von Sanija Ameti trennen

Die GLP-Gemeinderätin Sanija Ameti gerät nach einem umstrittenen Instagram-Post unter Druck. Die Partei distanziert sich und leitet ein Parteiausschlussverfahren ein. Auch rechtliche Schritte werden geprüft.

Hessen: AfD-Politiker Müger tritt nach Schießstand-Video aus Fraktion und Partei aus
Politik
7.9.2024

Hessen: AfD-Politiker Müger tritt nach Schießstand-Video aus Fraktion und Partei aus

Der hessische AfD-Politiker Maximilian Müger ist nach einem umstrittenen TikTok-Video aus Partei und Fraktion ausgetreten. Die AfD Hessen distanziert sich klar von seinen Äußerungen.

CDU will Maaßen rauswerfen
Gesellschaft
25.1.2023

CDU will Maaßen rauswerfen

Der interne Streit mehrerer CDU-Spitzenpolitiker mit dem ehemaligen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen geht in die nächste Runde.

Parteiausschluss: Altkanzler Schröder kommt wieder nicht zur Verhandlung
Politik
5.11.2022

Parteiausschluss: Altkanzler Schröder kommt wieder nicht zur Verhandlung

Die SPD will ihren Altkanzler Gerhard Schröder loswerden. Dafür entscheidet sie bald in der zweiten Instanz über dessen Verbleiben in der Partei, doch Schröder bleibt gelassen.
Die Linke: Wagenknecht wird nicht aus der Partei ausgeschlossen
Politik
5.9.2021

Die Linke: Wagenknecht wird nicht aus der Partei ausgeschlossen

Wegen ihres Buches „Die Selbstgerechten“ wollten einige Linke die frühere Fraktionsvorsitzende aus der Partei ausschließen. Die Schiedskommission lehnte die Anträge ab.
„Flügel-Reaktivierung“?: Tonaufnahme sorgt für Wirbel in der AfD
Politik
15.6.2021

„Flügel-Reaktivierung“?: Tonaufnahme sorgt für Wirbel in der AfD

In Niedersachsen soll es zu einem Treffen von AfD-Mitgliedern gekommen sein, welche den aufgelösten „Flügel“ wieder „reaktivieren“ wollen. Ein Mitglied soll einen heimlich aufgenommen Audiomitschnitt des Treffens dem Nord- und Westdeutschem Rundfunk zugespielt haben. Drei AfD-Funktionären droht der Parteiausschluss.
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