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MEINUNG
von Jonas Greindberg„Rechtsextrem“: Das bedeutet die Aufwertung der AfD im Einzelnen
Der Inlandsgeheimdienst Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat am letzten Freitag die gesamte AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft. Jonas Greindberg bewertet die Entscheidung und beschreibt die Folgen für die AfD.
Politik
26.3.2025Hamburger Bürgerschaft verhindert AfD-Alterspräsidenten per Regeländerung
Die heutige konstituierende Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft wird nicht vom ältesten, sondern vom dienstältesten Abgeordneten eröffnet. Die AfD übt scharfe Kritik, denn nach der alten Regelung wäre sie zum Zug gekommen.
Politik
9.12.2024Nach dem Sturz Assads: Forderungen nach Stopp der Asylverfahren für Syrer werden lauter
Politiker und Migrationsrechtler fordern eine sofortige Aussetzung der Asylverfahren für Syrer, bis die Lage in ihrem Heimatland geklärt ist. Das BAMF hat nun reagiert.
Politik
13.10.2022Gregor Gysi fordert sofortigen Ausschluss von Rechten bei Montagsdemos
Ist die politische Linke auch weiterhin stark in außerparlamentarischen Organisationen vertreten, müssen ihre politischen Vertreter um die Weiterexistenz ringen.
Politik
6.9.2022Montagsdemos in Leipzig: „Die Antifa hat keine eigenen Ideen“
Bei großen Demonstrationen am Montag im sächsischen Leipzig kam es auch zu gewalttätigen Ausschreitungen. Besonders die Linkspartei hatte bereits im Vorfeld Probleme.
Politik
9.8.2022Risse in der Linkspartei: Gysi lehnt Gendern ab
Der ehemalige Linksfraktionschef Gregor Gysi appellierte an seine Partei, sich auf zentrale Themen zu fokussieren. Dabei bezeichnete er die Genderdebatte und geschlechtergerechte Sprache als „nicht nachvollziehbar“.
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