alexander schallenberg
Politik
29.10.2025Kanzler Merz abgemahnt – Juristische Ohrfeige für CDU-Chef wegen unlauterer Werbung
Die Abmahnung gegen Friedrich Merz wegen unlauterer Werbung für den Ludwig-Erhard-Gipfel entfacht eine Debatte über die Vermischung von Amt und Eigeninteresse. Derweil wächst auch der juristische Druck auf Kulturstaatsminister Wolfram Weimer immer weiter.
Politik
10.2.2025Abwärtstrend gestoppt: FPÖ in Umfragen mit 34 Prozent an der Spitze
In den nächsten Tagen könnte sich entscheiden, ob FPÖ und ÖVP eine Regierung bilden oder es zu Neuwahlen kommt. Ein Blick auf die aktuellen Umfragen zeigt, dass davon vor allem die FPÖ profitieren würde.
Politik
6.1.2023Schallenberg präsentiert Rückführungsabkommen mit Indien
Ob die österreichische Bundesregierung mit dem geplanten Rückführungsprogramm tatsächlich das Ziel verfolgt, illegale Migration zu bekämpfen, bleibt fraglich.
Politik
18.10.2022„Spiel mit dem Feuer“: Kickl kritisiert EU-Kampfausbildung für Ukrainer
Die EU-Außenminister beschlossen am Montag eine EU-Kampfausbildungsmission für 15.000 ukrainische Soldaten. Es handelt sich um die bisher größte derartige Mission, auf welche sich die Europäische Union einigen konnte.
Politik
25.4.2022Möglicher EU-Beitritt der Ukraine sorgt für Debatte in Österreich
Außenminister Schallenberg ist skeptisch, was eine EU-Vollmitgliedschaft der Ukraine betrifft. Die Grünen nennen eine solche Vollmitgliedschaft als klares Ziel. Und die FPÖ fordert wiederum von Bundeskanzler Nehammer eine „Garantieerklärung“ gegen einen EU-Beitritt im Schnellverfahren.
Politik
16.11.2021Dringlicher Antrag: FPÖ fordert im Nationalrat Lockdown-Ende
Im heutigen Nationalrat fordert die FPÖ ein sofortiges Lockdown-Ende und wirft der Regierung zudem vor, „mit dem Impfbrett vor dem Kopf gegen die Wand zu laufen“.
Politik
12.11.2021Ab Montag: Lockdown für Ungeimpfte in ganz Österreich
Ab kommender Woche soll es einen Lockdown für Ungeimpfte im gesamten Bundesgebiet geben. FPÖ-Chef Kickl kündigte bereits zuvor eine Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof an.
Politik
12.10.2021FPÖ-Kritik am neuen Bundeskanzler: Kanzlers Kurz Kanzler
Kritik am neuen Bundeskanzler Alexander Schallenberg und seiner kurzen Antrittserklärung, die Amtsvorgänger Kurz freisprach. FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl zeigt sich fassungslos und meint: Das gleiche türkise System zieht weiter den schwarzen Faden durch Österreich.
Politik
1.9.2020Mutmaßlicher türkischer Spitzel in Österreich enttarnt
In Österreich könnte ein Spionagefall mit Ausgangspunkt Ankara aufgedeckt worden sein. Innenminister Karl Nehammer berichtete von einer geständigen Person.
Kultur
11.7.2020Hagia Sophia: Umwandlung in Moschee löst international Kritik aus
Viele Kritiker bedauern die bevorstehende Umwandlung der Hagia Sophia in eine Moschee und sehen dies als „provokanten Akt“.
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