Mit einem Fragenkatalog zur politischen Neutralität linker NGOs hat die Union zuletzt einen Nerv getroffen und hysterische Reaktionen ausgelöst. Der Autor analysiert in seinem Kommentar für FREILICH, wie der deutsche Schuldkult und die kulturelle Hegemonie der 68er eine Identitätskrise in der heutigen Politik hervorrufen.
Die USA sollen in den vergangenen Jahren durch verdeckte Bemühungen einen Regimewechsel im Iran angestrebt haben. Dies geht aus kürzlich durchgesickerten Geheimdokumenten hervor.
Zum 80. Jahrestag der Bombardierung Dresdens sorgt die Autorin Charlotte Gneuß mit einer provokanten These für Aufregung. Demnach waren die Dresdner selbst Schuld an der Bombardierung ihrer Stadt.
Die EU-Kommission verklagt Ungarn wegen eines Gesetzes, das ihrer Ansicht nach gegen EU-Recht verstößt. Brüssel sieht in dem sogenannten Souveränitätsgesetz eine Gefahr für die Meinungsfreiheit und kritisiert die weitreichenden Befugnisse der neu geschaffenen ungarischen Behörde.
Zuletzt hatten sich mehr als 100 Vereine und Stiftungen an Bundeskanzler Olaf Scholz gewandt und beklagt, dass das Gemeinnützigkeitsrecht ihr Engagement gegen „Rechtsextremismus“ gefährde. Nun will ein AfD-Politiker genau dies nutzen, um gegen linke Strukturen vorzugehen.
In Mecklenburg-Vorpommern erhalten mehrere Projekte zur Förderung demokratischer Strukturen und gegen Diskriminierung erhebliche finanzielle Unterstützung von EU und Bund. Die AfD kritisiert die Mittelvergabe als parteipolitische Bevorzugung und spricht von einem steuerfinanzierten Anti-AfD-Wahlkampf
Medien, Politik und Zivilgesellschaft befeuern und orchestrieren die aktuellen Proteste gegen die AfD – eine interessante Beobachtung, findet FREILICH-Autor Kevin Dorow. Vor allem, wenn man die wohlwollende Betrachtung der aktuellen Proteste mit denen während der Corona-Pandemie vergleicht. Seine Analyse der Entwicklungen ist eindeutig: Es gibt gute und schlechte Proteste in Deutschland.
Im Herbst 2023 soll das Demokratiefördergesetz verabschiedet werden, mit dem die Finanzierung linker Vorfeldstrukturen verstetigt werden soll. Der Autor kritisiert in seinem Kommentar für FREILICH, dass mit den Mitteln linke bis linksextreme Netzwerke finanziert werden, während ein offen agierendes patriotisches Vorfeld in vergleichbarem Umfang nicht existiert – zumindest noch nicht.
Der Geist ist an den Universitäten nicht willkommen, wenn er rechts ist. Thomas Manns Protest von 1936 bleibt aktuell.
Können Bürgerräte ein Modell für eine demokratisch-rechte Gesellschaft sein? Florian Sander versucht eine Antwort zu geben.
