Gesellschaft
Stiftung in Dessau verbietet Konzert von Feine Sahne Fischfilet
Nach der Konzertabsage kam nicht nur von Fans der Band Kritik, sondern auch von Parteien und Politikern selbst.
Nach der Konzertabsage kam nicht nur von Fans der Band Kritik, sondern auch von Parteien und Politikern selbst.
Die Alternative für Deutschland (AfD) steht wegen ihrer Erfolge unter Beschuss der Regierungsparteien, die eine mächtige Waffe im Kampf gegen die Störer ausgepackt haben: den Verfassungsschutz. Kaum ist eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz überhaupt in Erwägung gezogen, werden die Furchtsamen in der Partei nervös und wollen mit überschießenden Maßnahmen auf Nummer sicher gehen. Aber auch die Liberalen wollen den Schlag des Gegners nutzen, um den konservativen Parteiflügel loszuwerden. Doch beides wäre ein fataler Fehler, der zum Kalkül der Beobachtung gehört und dem AfD-Chef Alexander Gauland bravourös Einhalt gebietet.
Nun schwindet auch in der Union allmählich die Unterstützung für den Präsidenten des Bundesverfassungsschutzes (BfV), Hans-Georg Maaßen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) möchte diesen offenbar ehestmöglich aus seinem Amt entlassen.
Wie Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) auf einer Pressekonferenz verlautbarte, wurde der seit 2008 amtierende Chef des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT), Peter Gridling, vorläufig vom Dienst suspendiert.
In der Affäre um eine Hausdurchsuchung im Bundesamt für Verfassungschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) sehen Kritiker eine politische Dimension. Der Gründer und erste Direktor des Amtes, Gert-René Polli, widerspricht dieser Auffassung. Ambitionen auf eine Rückkehr an die Spitze der Rückkehr habe er jedoch keine.