Die Organisation internationaler Politik kostet Geld, besonders viel, wenn möglichst alle Mitglieder eines Staatenbundes auch gleichberechtigt mitarbeiten sollen. Das EU-Parlament ist eines der teuersten Parlamente der Welt und es könnte diese Position im kommenden Jahr weiter ausbauen.
In ihrer Grundsatzrede skizzierte die EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen (CDU) die Kernpunkte der europäischen Politik und sprach dabei über Übergewinnsteuern und eine größere Unterstützung der Ukraine. Kritik kam vor allem von der AfD.
Die Ampelregierung hält weiterhin an dem Plan fest, bis 2030 vollständig aus der Kohleverstromung auszusteigen. Die Unternehmensberatung McKinsey hält dieses Ziel für nahezu unerreichbar. Das geht aus einer Studie hervor, die der Welt am Sonntag vorliegt.
Reden zur Lage der Europäischen Union gibt es seit 2010. Kommissionspräsident Manuel Barroso war der erste, der sich dabei am Original aus den Vereinigten Staaten bediente, wo sie längst selbst über das Land hinaus als „State of the Union“ bekannt sind. Gestern war es wieder so weit.
Die technischen Voraussetzungen für den digitalen Impfpass sollen dann in den nächsten Monaten geschaffen werden.
In die aktuelle Diskussion rund um das Thema Rassismus hat sich nun auch die EU-Kommission eingeschaltet.
Die derzeitige Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) gab am Montag bekannt, ihr Amt niederlegen zu wollen – ungeachtet des Ausgangs der Wahl zum EU-Kommissionsvorsitz.
Nachdem aus verschiedenen Ecken entschiedene Kritik an der Kandidatur von der Leyens als Kommissionschefin vernehmbar war, stellte sich der französische Präsident klar hinter sie.
Nach der vergangenen Europawahl stellt sich die Frage, wer zukünftig das Amt des Kommissionschefs besetzen soll. Bei einem Sondergipfel wurde nun die CDU-Politikerin nominiert.
Beim Flug der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel zum G20-Gipfel in Buenos Aires kam es am Donnerstagabend zu ernsthaften Störungen. Die Maschine musste wenden und in Köln notlanden, an ein Weiterfliegen war nicht zu denken.
